Fehmarnbelt-Querung | 23.03.2018

23.03.2018

Hans-Jörn Arp: (TOP 29 B) EinPlanfeststellungsbeschluss noch in 2018 ist ein großer Erfolg!

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, ging heute
(23.03.2018) mit der SPD aufgrund ihres Dringlichkeitsantrages zur
Planungsfeststellung zur festen Fehmarnbelt-Querung hart ins Gericht:


„Am 18. April 2017 reiste der damalige SPD-Verkehrsminister Reinhard Meyer nach
Kopenhagen, wo er versprach, das Planfeststellungsverfahren für die Fehmarnbelt-
Querung bis zum Sommer 2018 abgeschlossen zu haben. Das Angebot der
dänischen Regierung, die schleswig-holsteinischen Behörden finanziell zu
unterstützen, damit die Bearbeitung der Einspruchsverfahren gegen den Tunnel
schneller bewältigt werden könnten, lehnte er jedoch ab (so berichten es die
Baunachrichten Skandinavien im April 2018).
Das für Schleswig-Holstein enorm wichtige Projekt ist eine Investition in die Zukunft:
Statt 45 Minuten Fahrzeit geht es zukünftig in zehn Minuten durch den Tunnel. Für
Güterzüge ist es eine Wegersparnis von 160 Kilometern. Der Tunnel wird wetterfest
sein, an 365 Tagen im Jahr befahrbar, und wird die Strecke Hamburg/Kopenhagen in
unter drei Stunden möglich machen. Die feste Fehmarnbelt-Querung schließt eine
Lücke im transeuropäischem Netz und ist ein innovativer Beitrag für eine
leistungsfähige Infrastruktur – auf beiden Seiten der Landesgrenze.
Zeitpläne können nicht eingehalten werden, weil es unter SPD-Regie am
Management fehlte. Fehler, die Verkehrsminister Bernd Buchholz
dankenswerterweise längst beseitigt hat. Er hat trotz der widrigen Umstände die
Weichen gestellt, das Planfeststellungsverfahren zügig weiterzuführen. Wenn es ihm
gelingt, trotzdem in diesem Jahr das Verfahren abschließen zu können, ist das als
großer Erfolg zu werten.“