Fehmarnbeltquerung - 26.01.2017 - Nr. 039/17

Hans-Jörn Arp: Minister Meyer ein Grund dafür, warum der Bund Infrastrukturprojekte zukünftig selber bauen will

KORREKTUR

Der Verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Schleswig-Holstein Hans-Jörn Arp hat heute (26. Januar 2017) erneut Verkehrsminister Meyer scharf kritisiert. Anlass ist der Bericht der Landesregierung zur Festen Fehmarnbeltquerung:

"Minister Meyer ist nie um Ausreden verlegen, wenn er versprochene Termine wieder einmal nicht halten kann. Er hat die Bedeutung dieses europäischen Verkehrsprojektes bis heute nicht begriffen. Dieser Minister kann keine Planung und hat sein Haus nicht im Griff", so Arp.

Schon im Dezember 2016 in einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses habe Meyer den Zeitverzug gegenüber Dänemark lapidar kommentiert, dass man Zeitpläne immer sehr ambitioniert setze. Das Problem, so Arp, sei aber, dass die Dänen Minister Meyer geglaubt haben. Dänemark bekomme statt verbindlicher Aussagen von Verkehrsminister Meyer immer nur Beruhigungspillen verschrieben.

"Jetzt, wo nichts mehr zu retten und das Vertrauen der Dänen in uns erschüttert ist, wird wieder öffentlich versucht, Schadensbegrenzung zu betreiben", erklärte Arp.

Es sei heute schon bekannt, dass Ende 2017 einige Umweltgutachten ihre Gültigkeit verlieren werden. Eine Strategie, wie der Minister das verhindern wolle, sei der Minister auch heute schuldig geblieben.

"Ich prophezeie: Wenn diese Regierung so weitermacht wie bisher, dann werden wir nicht ein halbes Jahr, sondern zweieinhalb Jahre Verzögerung haben. Minister Meyer ist der Grund dafür, warum der Bund Infrastrukturprojekte zukünftig selber planen will", so Arp.