Hans-Jörn Arp: CDULandtagsfraktion begrüßt Betreibermodell für die A20

09.11.2016

A20 - 09.11.2016 - Nr. 507/16

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Entscheidung der Bundesregierung für ein Betreibermodell zur Finanzierung des A20-Elbtunnels begrüßt:

"Der Bund hat sich mit dem Betreibermodell für eine langjährige Forderung der CDU-Landtagsfraktion und gegen die von Verkehrsminister Reinhard Meyer favorisierte eigens zu gründende staatliche Gesellschaft entschieden. Wenn Meyer diese Entscheidung nun begrüßt, dann hat er seinen Irrweg mittlerweise offenbar erkannt", kommentierte Arp heute (09. November 2016) in Kiel entsprechende Medienberichte.

Mit der Festlegung auf das Betreibermodell und der Zusage der Finanzmittel habe der Bund seine Aufgaben abgearbeitet. Damit werde endgültig deutlich, dass der verzögernde Faktor beim Bau des Elbtunnels die Landesregierung sei. "SPD, Grüne und SSW haben fehlende Planungsfortschritte und mangelnden Elan immer damit zu entschuldigen versucht, dass der Bund das Geld für den Bau ja ohnehin nicht bereit stellen werde. Das war immer Unsinn. Die Bremser des A20-Baus sitzen in der Kieler Koalition", so Arp