Planungsrecht - 26.01.2017 - Nr. 033/17

Hans-Jörn Arp: Im Gegensatz zur Landesregierung zieht Dobrindt die richtigen Lehren aus den verkehrspolitischen Dramen in Schleswig-Holstein

 

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, freut sich über die Ankündigung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, das deutsche Planungsrecht nach dänischem Vorbild zu reformieren:

"Seit Jahren weisen wir darauf hin, dass die Dänen viel schneller sind - und das bei weniger Protesten der Bevölkerung. Aus dieser Erkenntnis hätten schon lange Konsequenzen gezogen werden müssen. Denn Zeit ist Geld!, so Arp.

Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer habe in Interviews immer wieder entsprechende Initiativen angekündigt, allerdings nicht geliefert. Entsprechende Landtagsanträge der CDU seien an der Ablehnung von SPD, Grünen und SSW gescheitert.

"Nun ist Dobrindt offenbar der Geduldsfaden gerissen. Er zieht die richtigen Lehren aus den verkehrspolitischen Dramen in Schleswig-Holstein", so Arp.

Der CDU-Verkehrsexperte forderte Meyer auf, dem Bundesverkehrsminister zumindest die Erfahrungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seines Hauses zur Verfügung zu stellen.

"Am Fehmarnbelt wird sehr deutlich, weshalb die Umsetzung des identischen EU-Umweltrechtes im Vergleich zu Dänemark in Deutschland viel länger dauert und viel mehr Geld verschlingt. Daraus können wir lernen. Zumindest das sollte Meyer nicht auch noch verschleppen", so Arp.