Verkehr - 15.03.2017 - Nr. 118/17

Hans-Jörn Arp: Meyer ist für das Schneckentempo selbst verantwortlich

Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Hans-Jörn Arp, hat den heute (15. März 2017) von Verkehrsminister Meyer vorgestellten 6-Punkte-Plan als unzureichend bezeichnet.

"Verkehrsminister Meyer hatte fünf Jahre lang Zeit, die Verkehrsplanungen zu beschleunigen. Aber er hat nichts getan, sondern noch dafür gesorgt, dass sich wichtige Infrastrukturprojekte im Land weiter verzögern. Die A20 ist nicht einen Meter weitergekommen; die Planungen der Festen Fehmarnbeltquerung liegen auch nicht mehr im Zeitplan. Meyer ist selbst Teil des Problems und für das derzeitige Schneckentempo verantwortlich", so Arp.

Meyers Forderung nach einer Verschlankung der Instanzenwege sei nicht neu und komme fünf Jahre zu spät.

"Meyer hat noch nicht einmal mit den Naturschutzverbänden geredet, fordert jetzt aber ein Fairplay-Abkommen. Wie man im Dialog mit den Naturschutzverbänden weitere Klagen vermeidet, hat die Landesregierung von Sachsen-Anhalt bei der A14 bewiesen. Weil Meyer in den letzten fünf Jahren keinen neuen Autobahnabschnitt planfeststellen konnte, will der Bund dem Land die Planungshoheit für die Autobahnen entziehen. Wer nicht plant, braucht auch keine höhere Quote mehr", so Arp.

Die Einrichtung eines Kompetenzzentrums für Planungen sei überfällig.

"Wir wissen seit zwei Jahren, dass der Bund eine Bundesautobahngesellschaft gründen wird. Warum Meyer jetzt erst einen Plan für die Zeit danach entwickeln will, erschließt sich nicht. Der Verkehrminister muss vielmehr alles dafür tun, damit Schleswig-Holstein innerhalb der neuen Bundesgesellschaft regionaler Standort wird", unterstrich Arp.