Verkehrspolitik | 02.03.2018 | Nr. 076/18

02.03.2018

Angepackt statt aufgeschoben

Zum heutigen (02. März 2018) Pressegespräch der SPD-Landtagsfraktion mit ihrem verkehrspolitischen Sprecher, Kai Vogel, erklärt der Verkehrsexperte der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp:

„Der Unterschied zwischen dem ehemaligen Verkehrsminister Meyer und dem amtierenden Verkehrsminister Buchholz ist, dass Buchholz Probleme nicht nur anspricht, sondern sie auch löst.

Reinhard Meyer hätte gerne schon früher die Wahrheit in Bezug auf die A 20 sagen, oder die Geschäfte in die Hand der DEGES legen dürfen. Dann wäre die Planung der A 20 schon einen großen Schritt weiter. Buchholz hingegen schafft neue Strukturen, räumt das Verkehrsministerium ordentlich auf und macht aus den Verlieren der vergangenen Legislatur, mit einer neuen Dynamik, die Durchstarter der Jamaika-Koalition.

Während die SPD weinend in der Ecke sitzt und nur über Zugausfälle redet, verhandelte Buchholz eine Entschädigung von 350.000 Euro für die Stützen unserer Wirtschaft, die Pendlerinnen und Pendler, aus.

Wer zudem fordert, dass die Bahn nach erfolgter Ausschreibung im Vergleich zu den Mitbewerbern bei gleicher Leistung mehr bieten soll, hat den Sinn von Ausschreibungen nicht verstanden. Eine Anpassung der Vertragsbedingungen ist dann nicht mehr möglich“, so Arp.