Verkehrspolitik - 15.12.2016 - Nr. 577/16

15.12.2016

Hans-Jörn Arp: Ein derart isolierter Minister kann keine Projekte zum Erfolg führen

"Heute wurde endgültig deutlich, weshalb in dieser Legislaturperiode jedes größere Verkehrsprojekt scheitert: Minister Meyer ist völlig isoliert. Nicht ein Abgeordneter der Regierungsfraktionen hat ihn in der Sondersitzung unterstützt. Selbst sein Kabinettskollege Habeck beschränkte die Bestätigung einer guten Zusammenarbeit der Ministerien auf die Fachebene."

Mit diesen Worten kommentierte CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp den heutigen Auftritt von Verkehrsminister Reinhard Meyer und Umweltminister Dr. Robert Habeck.

Offenbar habe nach der öffentlichen Maßregelung durch Ministerpräsident Albig die gesamte Koalition dem Wirtschafts- und Verkehrsminister endgültig das Vertrauen entzogen. Meyer selbst habe aufgrund dessen Zögerns die an Habeck gerichtete Frage des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses beantwortet, ob auch die Minister gut zusammenarbeiteten. Und selbst nach diesem Vorfall habe kein einziger Abgeordneter von SPD, Grünen und SSW es für nötig befunden, Meyer zur Seite zu springen.

"So einen peinlichen Auftritt habe ich noch nicht erlebt. Es ist völlig klar, dass ein derart isolierter Minister keine Projekte zum Erfolg führen kann. Das erklärt die Misserfolgsbilanz dieser Regierung in der Verkehrspolitik. Meyer hat nicht nur null Kilometer fertigt geplant und null Kilometer gebaut, er hat auch null Unterstützung in der Koalition. Der wird nur noch bis zur Wahl mit durchgeschleppt", so Arp.