Hans-Jörn Arp, MdL
Aktuell Termine Pressemitteilungen Pressemeldungen Vita Wahlkreis Ziele Surf-Pool Impressum Kontakt     Seite zu Favoriten hinzufügen	Pressemeldung Fehmarnbeltquerung: Vertrag noch im Juni 29.05.2008 Kiel – Der Staatsvertrag zum Bau der Fehmarnbelt-Brücke nimmt Gestalt an. Ende Juni werde der Vertrag zwischen Deutschland und Dänemark parafiert, sagte der schleswig-holsteinische Verkehrsminister Dietrich Austermann (CDU) gestern im Landtag. Mit einer Verabschiedung im Bundestag und im Bundesrat sei zur Jahreswende 2008/09 zu rechnen. „Es ist alles auf einem guten Weg“, sagte Austermann in einer Aktuellen Stunde des Landtags. Die Grünen hatten sie beantragt, nachdem Bundesumweltminister Siegmar Gabriel (SPD) das 5,6 Milliarden Euro teure Projekt im Kommunalwahlkampf als „bekloppte Idee“ bezeichnet hatte. Austermann wies das als „bekloppte Äußerung“ zurück und verwies auf Zusagen der EU-Kommission, den Brückenschlag mit zunächst 374,3 Millionen Euro fördern zu wollen. Bis 2018 sei der Bau fertig gstellt, sagte Austermann. Die Grünen erneuerten ihre Skepsis an dem Vorhaben, dessen Baukosten von Dänemark getragen und über Mauteinnahmen refinanziert werden sollen. Fraktionschef Karl-Martin Hentschel fürchtet „ein Milliardengrab“. Sein Fraktionskollege Detlef Matthiesen rechnet damit, dass die kalkulierten Baukosten wegen steigender Energie- und Rohstoffpreise nicht zu halten sein werden. Der Naturschutzbund hatte zuletzt Berechnungen vorgelegt, nach denen die Brücke mindestens neun Milliarden Euro kosten werde. Die Auslastung kalkulierte die Organisation mit gerade mal zehn Prozent. Der SSW-Abgeordnete Lars Harms warnte davor, mit der festen Querung „subventionierte Konkurrenz“ zu den bestehenden Fährverbindungen zu schaffen und so 1100 Arbeitsplätze zu gefährden. Redner der Koalitionsfraktionen und der FDP wiesen die Bedenken zurück. Die dänische Regierung lasse „überhaupt keinen Zweifel“ an der Realisierung des Vorhabens, sagte CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp. Sein Kollege Bernd Schröder (SPD) wies die Berechnungen des Nabu zurück. Die Äußerungen seines Parteifreunds Gabriel nannte Schröder „nicht in Ordnung“. Im übrigen sei die Darstellung falsch, wegen der Beltbrücke kämen andere wichtige Verkehrsprojekte im Norden in Verzug. (höv)   Quelle: sh:z zurück	CDU-Landtagsfraktion CDU Schleswig-Holstein CDU Steinburg Aktuelle Termine