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Pressemeldung
"Kiel reagiert auf öffentlichen Druck" Pressemeldung drucken
12.12.2001
CDU-Kreisvorsitzender Hans-Jörn Arp zu seiner Oppositionsarbeit und dem Engagement in den eigenen Reihen
Widerstand lohnt sich auch aus der Opposition heraus.
Dieses Fazit zum Jahresende zieht CDU-Kreisvorsitzender Hans-Jörn Arp.


KREIS STEINBURG - "Man kann auch aus der Opposition heraus eine Menge bewirken." Zu dieser Erkenntnis kommt der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp bei einem Rückblick auf das fast abgelaufene Jahr. Als Beispiel führt er die Itzehoer Waldorfschule und die für den ländlichen Raum bedeutende Struktur- und Entwicklungsanalyse (LSE) an. In beiden Fällen hatten drastische Sparpläne der Landesregierung für massiven Widerstand auch vor Ort gesorgt. "Die Regierung reagiert auf öffentlichen Druck", stellt Arp fest.
Tatsächlich ist die finanzielle Zukunft der Bildungseinrichtung mittlerweile gesichert, und im Herbst sollen jetzt auch Ge1der für alle Maßnahmen fließen, für die es einen vorzeitigen Baubeginn gegeben hatte. Auch auf dem Gebiet des Fremdenverkehrs schreibt Arp, der tourismuspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, einen Steinburger Erfolg auf seine Fahnen: Die Schleswig-Holstein-Werbung der Grünen Woche in Berlin werde im Januar nächsten Jahres erstmals durch die Steinburger ausgerichtet. Arp: "Da bin ich besonders stolz drauf."
Ein weiteres von Arp angeschnittenes Thema, das mit erheblichen öffentlichen Reaktionen verbunden ist, bleibt auch ins neue Jahr hinein der Bau von A20 und Elbquerung. Aktueller Stand: Die Landesregierung will sich im ersten Quartal auf die Linienführung festlegen. Hans-Jörn Arp befürchtet allerdings, dass Kiel sich mit Blick auf die Bundestagswahl bedeckt halten und das Thema weiter in die Zukunft schieben werde. Der CDU-Politiker fordert die Regierung daher auf, den Zeitplan unbedingt einzuhalten - auch mit Blick auf die notwendige Planungssicherheit für die Gemeinden.

Nicht nur mit seiner Oppositionsarbeit, auch mit dem innerparteilichen Zustand der Kreis-CDU ist Hans-Jörn Arp zufrieden. Entgegen dem Landesverband, so hob er hervor, sei der Mitgliederbestand in Steinburg stabil. Auch um die Finanzen der Steinburger CDU stehe es gut. Kreisgeschäftsführer Hans-Friedrich Tiemann erinnerte in diesem Zusammenhang an den Umzug von Partei und Abgeordnetenbüros in das "Haus des Handwerks". Dies habe sich sehr bewährt und werde von den Mitgliedern gut angenommen. Schon jetzt wiesen Tiemann und Arp auf den nächsten Kreisparteitag hin, der erstmals an einem Sonnabend stattfinden werde. Treffpunkt ist am 25. Mai das Colosseum in Wilster, als Gast wird Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust erwartet. Eine Neuerung soll es im Jahr 2002 auch bei der Mitgliederpflege geben. So will die CDU neben zwei Tagestouren auch vier jeweils viertägige Studienreisen anbieten. Ziele sollen der Ruhrpott, Sachsen, das Riesengebirge und München sein. Auf dem Besichtigungsprogramm der Christdemokraten stehen unter anderem das VW-Werk und ein Hochofen sowie Gespräche mit interessanten Partnern. "Wir wollen auch gute Ideen mit nach Hause nehmen", erhofft sich Arp nützliche Anregungen für die Parteiarbeit.

Diese sollen auch aus zwei laut Arp sehr aktiven Arbeitskreisen heraus kommen. So beschäftigt sich eine Gruppe bei regelmäßigen Treffen mit allen Fragen rund um die Bildungspolitik. Arp: "Schon vor dem Pisa-Schock haben wir uns mit der Schule von morgen beschäftigt" Forderung der CDU: Stärkung der Hauptschule und zusätzliche Angebote von Ganztagsschulen, wobei die Nachmittage nicht schulfremdem Personal überlassen werden dürfe.
Ein weiteres Gremium, der evangelische Arbeitskreis unter Vorsitz von Pastor Ekkehard Maase, befasst sich mit christlichen Grundwerten. Unter anderem wurden dort Fragen wie die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partner mit der Ehe oder gentechnische Versuche am menschlichen Erbmaterial diskutiert. Hans-Jörn Arp will die Erfahrungen und Ergebnisse aus diesen Gruppen in die politische Arbeit einfließen lassen.

Über ein anderes Thema äußert sich Arp allerdings "tief enttäuscht": die K-Frage. Die "permanente Diskussion" über die Frage, wer bei der CDU für das Amt des Bundeskanzlers kandidieren soll, schade nach Einschätzung des Kreisvorsitzenden dem Ansehen der Partei und schmälere die Chancen auf einen Wahlsieg. Unabhängig davon sei Arp aber davon überzeugt, dass die Union in Steinburg aus der Wahl zum Bundestag als stärkste Kraft hervorgehen werde. (vm)

 
Quelle: Norddeutsche Rundschau
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