Hans-Jörn Arp, MdL
Aktuell Termine Pressemitteilungen Pressemeldungen Vita Wahlkreis Ziele Surf-Pool Impressum Kontakt     Seite zu Favoriten hinzufügen	Pressemeldung CDU-Abgeordneter wundert sich über immer mehr Resolutionen aus der Lokalpolitik 21.04.2010 (Quelle: Norddeutsche Rundschau, vm) Mit zunehmendem Unverständnis reagiert der CDU-Landtagsabgeordnete Hans Jörn Arp auf Resolutionen aus der Kommunalpolitik gegen Pläne der Landesregierung. Beispiel Justizvollzugsanstalt. Der Kreistag hatte sich mit Nachdruck für den Erhalt der Landeseinrichtung in Itzehoe stark gemacht. "Es ist Anwälten doch wohl zuzumuten, wenn sie künftig zu ihren Mandanten nach Neumünster fahren müssen", sagt Arp und fügt hinzu: "Wir machen das ja nicht, um Itzehoe zu ärgern." An der Notwendigkeit für einen strikten Sparkurs der Landesregierung lässt er keinerlei Zweifel. Letztlich werde das ja auch allgemein so gesehen. "Und es soll keiner glauben, das geht, ohne dass es jemanden trifft." Erstaunt registriert er: "Der Widerstand kommt ja auch weniger von der Bevölkerung als aus der Politik." Hans Jörn Arp macht ohnehin deutlich, dass die Diskussion über Kürzungen und Streichungen erst am Anfang stehe. Vor diesem Hintergrund verteidigt er auch Kürzungen beim Landestheater. "Wir brauchen keine drei Orchester und keine drei Ensembles." Arp stellt fest, dass das Landestheater zehn Jahre Gelegenheit gehabt habe, selbst Sanierungsvorschläge zu machen, aber nichts passiert sei. Jüngstes Beispiel für eine aus Arps Sicht falsche kommunalpolitische Reaktion ist eine Resolution aus den Reihen der Itzehoer Ratsversammlung, die sich gegen den Landesentwicklungsplan richtet. "Die lehnen etwas ab, was es noch nicht einmal gibt", wundert sich Arp. Schließlich, so fügt er hinzu, gehe es doch auch darum, das Ehrenamt zu stärken, in dem die Landesplanung sich zugunsten der Planungsmöglichkeiten vor Ort zurückziehe. Allerdings beziehen sich die Itzehoer auch auf Überlegungen die bislang strengen Regeln für die Schaffung von Wohngebieten und Gewerbeflächen deutlich zu lockern. Arp hält eine Liberalisierung der Landesplanung für dringend erforderlich. Eine seiner Begründungen: "Unter der demografischen Entwicklung leiden besonders die Dörfer." Schon jetzt seien in vielen Gemeinden die ersten Häuser praktisch unverkäuflich. Vor diesem Hintergrund dürften insbesondere die Entwicklungsmöglichkeiten im gewerblichen Bereich nicht behindert werden. Denn: Arbeitsplätze in den Gemeinden bringen auch Einwohner. Arp ergänzt: "Und wenn viele Menschen dort wohnen, haben auch die Städte gut davon." Auch aus seiner Tätigkeit als Mittelstandsbeauftragter der Landesregierung wisse er, dass viele Unternehmer in den Startlöchern sitzen. "Die warten nicht auf Zuschüsse, sondern auf Baugenehmigungen", macht Arp deutlich, wo aus seiner Sicht dringend notwendige Investitionen ausgebremst werden.   Quelle: Norddeutsche Rundschau, vm zurück	CDU-Landtagsfraktion CDU Schleswig-Holstein CDU Steinburg Aktuelle Termine 08.09.10 - 10.09.10 - 9.00 h Plenum (Kiel, Landeshaus) 09.09.10 - 18.30 h Sommerempfang handwerk Schleswig-Holstein (Kiel, Sparkassen-Arena) 12.09.10 - 1400 h Herbstspektakel (Wildpark Eekholt)