10.03.10 - Stegner muss SPD-Position zum Flughafen Blankensee klären
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im ...

03.03.10 - Hans-Jörn Arp begrüßt weitere Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Schleswig-Holstein und Dänemark in der Verkehrspolitik
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im ...

26.02.10 - Hans-Jörn Arp zu TOP 53: Deutliches Signal an Lübeck - es wird Zeit für Konsequenzen!
Mein Dank gilt zunächst dem Wirtschaftsminister ...

24.02.10 - Hans-Jörn Arp zu TOP 26 : Pacta sunt servanda
Für die CDU-Fraktion gilt: Pacta sunt servanda ­- die feste Fehmarnbeltquerung zwischen Deutschland und Dänemark kommt ­ und das ist auch gut so! Deswegen, liebe Kollegen von den Grünen, zunächst eine kleine Anmerkung zu Ihrem Antrag: Dieser ist an einer Stelle etwas ungenau formuliert. In der ...

21.01.10 - "Schleswig-Holstein kann ein Schlüsselland der Logistik werden"
Einen rigorosen Sparkurs, aber auch verstärkte Anstrengungen beim Ausbau der Infrastruktur und der Ansiedlung von Betrieben - diesen Kurs hat der neue Mittelstandsbeauftragte der Landesregierung, Hans-Jörn Arp, MdL, gefordert. "Wenn das Land regierbar bleiben soll, müssen wir sparen", sagte Arp bei ...

17.12.09 - Geordneten Rückzug des Landes vorbereiten
„Flughafen Kiel abwickeln“ – so lautet der Antrag der Linken, der Ihnen allen vorliegt. Da musste ich mir schon verwundert die Augen reiben. Unabhängig davon, wie das rechtlich möglich wäre oder ob es sinnvoll ist, muss ich ...

27.11.09 - Hans-Jörn Arp und Oliver Kumbartzky: "Der Beschluss schadet Lübeck"
Zum gestrigen Beschluss von SPD, GRÜNEN und Linkspartei in der Lübecker Bürgerschaft sagten der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, sowie der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: ,,Wir bedauern den Beschluss der Lübecker ...

26.11.09 - Glücksspielstaatsvertrag Nr. 361/09 vom 26. November 2009
Hans Jörn Arp zu Beckenbauers Forderung nach Öffnung des ...

19.11.09 - Hans-Jörn Arp zu TOP 19: Blankensee hat eine hohe landespolitische Bedeutung
ch habe ja bereits in der 43. Tagung der vergangenen Legislaturperiode vermutet, dass das Thema Flughafen Lübeck-Blankensee wohl nicht zum letzten Mal auf der Tagesordnung stand. Damals hieß der Antrag ,"Keine Landesmittel für den Ausbau von Lübeck Blankensee". Jetzt heißt er ,"Keine Landesmittel ...

17.11.09 - Hans-Jörn Arp begrüßt Fahrplan für Blankensee
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Ergebnisse des heutigen (17. November) Treffens von Wirtschaftsminister de Jager mit Vertretern der Stadt und der IHK Lübeck zur Zukunft des Flughafens Blankensee begrüßt: "Damit herrschen ...

17.11.09 - Hans-Jörn Arp zur A 20: Zur Verhinderung von Straßen ist den Grünen jedes Mittel recht
Zu den Finanzierungsplänen des Wirtschaftsministers für den Bau der A 20 Elbquerung und der diesbezüglichen Presseerklärung von Bündnis 90/Die Grünen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: "Es wäre gut, wenn die Grünen sich dieses neue Finanzierungsmodell ...

16.11.09 - Hans-Jörn Arp zum Volkstrauertag
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ...

29.10.09 - Schwarz-Gelb will Lotto liberalisieren
Schwarz-Gelb will Lotto liberalisieren ...

25.09.09 - Gute Zusammenarbeit mit "positiver Streitkultur"
Einen Vorgeschmack auf Schwarz-Gelb gab es bei einer Talkrunde in Itzehoe: Die Landtagsabgeordneten Hans-Jörn Arp (CDU) und Wolfgang Kubicki (FDP) warben gemeinsam für eine stabile bürgerliche Koalition. ...

23.09.09 - Hans-Jörn Arp zur Fehmarnbeltquerung: Ein weiterer Versuch der Grünen, das wichtigste Verkehrsprojekt des Landes schlecht zu reden
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die erneuten Angriffe von Bündnis 90/Die Grünen gegen die feste Fehmarnbeltquerung heute zurück gewiesen: "Es wird immer bunter: Jetzt bezeichnen die Grünen die Fehmarnbeltquerung auch noch als ...

22.09.09 - Volles Haus für Peter Harry Carstensen
Ein bis auf den letzten Platz gefüllter Saal erwartete Ministerpräsident Peter Harry Carstensen in Schenefeld. Mit Ihm auf der Bühne standen die Bundes- und Landtagskandidaten Dr. Rolf Koschorrek, MdB, Hans-Jörn Arp, MdL und Heiner Rickers. ...

21.09.09 - Warnung vor rot-rot-grünen Experimenten
Lebhafte Diskussionen zu einer großen Bandbreite von politischen Themen gab es bei einem Frühschoppen mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Rolf Koschorrek und dem Landtagsabgeordneten Hans-Jörn Arp in Wacken. ...

16.09.09 - Lebhafte Diskussion in Horst
Wirtschaft, Verkehr, Finanzen, Gesundheit, Bildung, Energie - bei einer Kandidaten-Talkshow der Horster CDU mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Rolf Koschorrek und dem Landtagsabgeordneten Hans-Jörn Arp wurde kaum ein politisches Thema ausgelassen. ...

08.09.09 - Positive Perspektiven für das Marineviertel
Mit dem Kauf der Glückstädter Marinekaserne hat der Tiefbauunternehmer Sönke Krey den Startschuss für eine neue Zukunft des Geländes gegeben. Bei einem Ortstermin gratulierte der Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp (CDU) dem Investor aus dem Kreis Steinburg zu seinem großen Schritt. ...

31.08.09 - Zur heutigen 7. Sitzung des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) teilt der Vorsitzende Hans-Jörn Arp mit:
Der PUA hat sich heute mit dem Verfahrensstand zu den bislang vorliegenden Akten beschäftigt. Für die nächste Sitzung am 7. September 2009 liegt dem Untersuchungsausschuss die Ankündigung der HSH Nordbank vor, von dem ihr als Betroffene zustehenden Recht Gebrauch zu machen, vor dem Ausschuss eine ...

26.08.09 - Neue Perspektiven für Lägerdorf
Sinkende Einwohnerzahlen, ein tiefroter Haushalt - in den vergangenen Jahren hatte die Gemeinde Lägerdorf mit Problemen zu kämpfen. Dass es für die Zukunft aber auch große Chancen gibt, zeigte ein Gespräch der CDU-Landtagskandidaten Hans-Jörn Arp, MdL, und Heiner Rickers mit örtlichen Politikern. ...

31.07.09 - Hans-Jörn Arp zur Verkehrspolitik: Es wird endlich wieder gebaut in Schleswig-Holstein
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Kritik von Bündnis 90/Die Grünen an der Verkehrspolitik des CDU-geführten Wirtschaftsministeriums zurück gewiesen: "Wer investiert, glaubt an die Zukunft. Wir haben die Mittel für den Ausbau ...

16.07.09 - Hans-Jörn Arp zu TOP 36: Kein VEB "Nord-Ostsee-Werften"
Wir erleben im Schiffbau derzeit eine Krise, wie sie massiver nicht sein kann und wie wir sie so auch noch nicht erlebt haben. Der Welthandel ist eingebrochen und wird sich so schnell nicht wieder erholen. Die Auswirkungen sind überall erkennbar: Die Amerikaner kaufen nicht mehr so viele deutsche ...

16.07.09 - CDU Steinburg begrüßt Neuwahlen
Die Steinburger Christdemokraten begrüßen die einstimmige Entscheidung der CDU-Landtagsfraktion, durch vorzeitige Auflösung des Parlamentes den Weg für Neuwahlen am 27. September freizumachen. ...

13.07.09 - Hans-Jörn Arp zur LKW-Maut: Tiefensee muss seinen Fehler korrigieren
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat heute (13. Juli) Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) aufgefordert, seinen Fehler bei der Berechnung der LKW-Maut unverzüglich zu korrigieren: "Den Fuhrbetrieben steht angesichts der ...

10.07.09 - Hans-Jörn Arp zur Ratifizierung des Staatsvertrages: Die Brücke über den Belt ist ein Gewinn für Schleswig-Holstein!
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die heutige (10. Juli) Ratifizierung des Staatsvertrages mit Dänemark über den Bau einer festen Fehmarnbelt-Querung durch den Bundesrat begrüßt: "Schleswig-Holsteins ist auf seinem Weg zum ...

19.06.09 - Hans-Jörn Arp zu TOP 23 und 33: Die Fehmarnbeltquerung kommt ­- Prüfung einer alternativen Bahntrasse unbedingt erforderlich
Gestern war ein schöner Tag! Ein schöner Tag für Dänemark, ein schöner Tag für Deutschland und es war ein schöner Tag für Schleswig-Holstein! Der Bundestag hat sich mit deutlicher Mehrheit dem Staatsvertrag zum Bau der Fehmarnbeltquerung zugestimmt! Die Weichen für eine gute Zukunft sind jetzt ...

18.06.09 - Hans-Jörn Arp zu TOP 11: Die LKW-Maut ­ Von der Straße in die Straße!
Ich bedauere ausdrücklich, dass wir nur 5 Minuten zu diesem Antrag reden dürfen. Daher fasse ich mich kurz. Ich möchte nur zu Beginn ein paar Sätze an die FDP richten: Der Antrag lenkt das Augenmerk auf ein wichtiges Problemfeld. Leider haben Sie sich, lieber Herr Garg, nur einen kleinen Aspekt ...

03.06.09 - Hans-Jörn Arp zur STRING-Konferenz: Wo war Frau Hagedorn?
Mit Unverständnis hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, heute (03. Juni) auf die Abwesenheit der Ostholsteinischen Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Bettina Hagedorn bei der STRING-Konferenz in ...

28.05.09 - Claus Ehlers und Hans-Jörn Arp fordern Möglichkeit der Steuerstundung für Milchbauern
Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag und der Wirtschaftsexperte Hans-Jörn Arp haben heute eine Stundung der Einkommenssteuer für Milchbauern vorgeschlagen. Damit schließen sie sich einer Forderung des Präsidenten des Bauernverbandes an: "Durch den weit ...

14.05.09 - Hans-Jörn Arp zum Autobahnausbau: Wir warten auf Ihre Anträge, Herr Stegner!
Angesichts der in der heutigen (14. Mai) Ausgabe des Pinneberger Tageblatts aufgestellten Forderung des SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner nach einem zügigen Ausbau der A 7 und der A 23 Richtung Hamburg fordert der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, ...

13.05.09 - Hans-Jörn Arp: Jetzt kann Herr Stegner den Worten endlich Taten folgen lassen!
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die deutlichen Klarstellungen der Deutschen Bahn und des Schleswig-Holsteinischen Verkehrsministeriums über die Prüfung von Alternativen zum Trassenverlauf beim Ausbau der Bahnstrecke ...

12.05.09 - Herzlichen Glückwunsch Knut Peters!
Der Landtagsabgeordnete und Steinburger CDU-Kreisvorsitzende Hans-Jörn Arp gratuliert dem neuen schleswig-holsteinischen Regierungssprecher Knut Peters zu seiner Ernennung: "Mit Knut Peters übernimmt ein Mann dieses Amt, der bereits bei R.SH und der Konrad-Adenauer-Stiftung seine vielfältigen ...

11.05.09 - Hans-Jörn Arp: SPD muss bei der Fehmarnbeltquerung endlich mit einer Stimme sprechen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die SPD aufgefordert, sich eindeutig hinter das Jahrhundertprojekt Fehmarnbeltquerung zu stellen, und ihre Doppelstrategie in Bund und Land endlich aufzugeben. Er reagierte damit auf jüngste ...

07.05.09 - Hans-Jörn Arp zu TOP 20: Freie Fahrt für Linie 1 nicht um jeden Preis!
Alle Fraktionen des schleswig-holsteinischen Landtages und auch der SSW wird in den letzten Tagen Post bezüglich der Linie 1 der AKN erhalten haben. Die Gemeinden entlang der Bahnlinie sprechen sich unisono für eine ganztägige Direktverbindung zum Hamburger Hauptbahnhof aus. Aus der ehrvollen ­ ...

07.05.09 - Hans-Jörn Arp zu TOP 17: Förderung ja, Beteiligung nein!
Irgendetwas sagt mir, das wir hier nicht zum letzten Mal über den Flughafen Lübeck-Blankensee diskutieren werden. Lassen Sie mich trotzdem erneut betonen, die CDU-Fraktion steht zu dem Flughafen! Lübeck-Blankensee hat eine große wirtschaftliche Bedeutung für die Region, aber auch für ganz ...

05.05.09 - Hans-Jörn Arp und Johannes Callsen: Straßenbau in Schleswig-Holstein nimmt weiter Fahrt auf
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, und der wirtschaftspolitische Sprecher, Johannes Callsen, haben die heute (05. Mai) von Wirtschaftsminister Dr. Jörn Biel vorgestellten Investitionen in den Straßenbau begrüßt: "Der Straßenbau in ...

30.04.09 - Hans-Jörn Arp zur A 20: Das wichtigstes Verkehrsprojekt der Legislaturperiode nimmt die nächste Hürde
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat die heutige Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für die Elbquerung bei Glückstadt begrüßt: "Die schnelle Einleitung des Verfahrens ist ein klarer Erfolg des CDU-geführten Wirtschaftsministeriums. Unter ...

30.04.09 - Hans-Jörn Arp zur Fehmarnbeltquerung: SPD muss ihre Doppelstrategie beenden
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion hat das heutige klare Bekenntnis von Europa- und Arbeitsminister Uwe Döring zur festen Fehmarnbeltquerung begrüßt. Gleichzeitig forderte er den Koalitionspartner SPD auf, seine offensichtliche Doppelstrategie zu diesem Thema zu beenden: "Die Nord-SPD ...

30.04.09 - CDU-Politiker für Senkung der Agrardiesel-Besteuerung
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Rolf Koschorrek und der Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp unterstützen die Forderung der Landwirte nach einer Absenkung der deutschen Agrardiesel-Besteuerung. ...

31.03.09 - Arbeitsmarkt in der Krise - Angebote und Chancen nutzen
Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise schlägt längst auch auf den regionalen Arbeitsmarkt durch. Gerade in der Krise eröffnen neue Arbeitsmarktprogramme aber auch Chancen, die es zu nutzen gilt. Diese Botschaft stand im Mittelpunkt eines Gesprächs des Bundestagsabgeordneten Dr. Rolf Koschorrek ...

27.03.09 - Hans-Jörn Arp zu TOP 19: Die Interessen Schleswig-Holsteins bei einem gemeinsam Konzept wahren
Ich möchte mich zuerst bei Herrn Dr. Garg und der FDP-Fraktion für den Antrag bedanken. Schließlich haben wir jetzt die Gelegenheit, einmal grundsätzlich über den Luftverkehr in Schleswig-Holstein zu diskutieren. Es gibt einige in diesem hohen Haus, sehr geehrter Kollege Matthiesen, die sind ...

26.03.09 - Hans-Jörn Arp zur Fehmarnbeltquerung: Respekt an das dänische Parlament!
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat das heutige (26. März) Abstimmungsergebnis im dänischen Folketing über das Gesetz zum Bau einer Fehmarnbeltquerung als eindeutiges und eindrucksvolles Bekenntnis zu dem gemeinsamen Projekt bezeichnet: "Unsere ...

13.03.09 - Hans-Jörn Arp und Manfred Ritzek: Norddeutsche CDU-Verkehrspolitiker sehen A20 als vorrangiges Verkehrsprojekt für Norddeutschland!
Die Verkehrsexperten der CDU-Landtagsfraktionen aus Hamburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trafen sich heute (13. März) in Hamburg. Themen der Besprechung waren wichtige Infrastrukturprojekte in Norddeutschland und der Metropolregion, ...

02.03.09 - Hans-Jörn Arp zum Flughafen Lübeck: Beharrlichkeit und ein klares Konzept zahlen sich aus!
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die für den morgigen Dienstag (03. März) angekündigte Übergabe des Planfeststellungsbeschlusses für den Ausbau des Flughafens Lübeck-Blankensee heute (02. März) begrüßt: "Das sind gute ...

26.02.09 - Hans-Jörn Arp zu TOP 20: Fehmarnbeltquerung ­ Das Mega-Projekt wird sicher sein
Ich freue mich außerordentlich über die positive Bundesratsentscheidung zur Fehmarnbeltquerung vom 14. Februar. Damit hat dieses Jahrhundertprojekt die erste parlamentarische Hürde sehr deutlich genommen. Die Tür zu einer goldenen Zukunft für den Logistikstandort Schleswig-Holstein ist aufgestoßen. ...

13.02.09 - Hans-Jörn Arp: Das Jahrhundertprojekt wird gebaut
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat den Bundesratsbeschluss über den Bau der festen Fehmarnbelt-Querung heute (13. Februar) begrüßt: "Das Jahrhundertprojekt wird gebaut. Ich gratuliere unserem Ministerpräsidenten Peter Harry ...

03.02.09 - 100 Prozent für Hans-Jörn Arp
Mehr geht nicht: Mit 97 von 97 abgegebenen Stimmen hat die CDU-Wahlkreismitgliederversammlung in Neuendorf-Sachsenbande Hans-Jörn Arp erneut zum Landtagskandidaten nominiert. "Ich bin selten sprachlos - aber heute bin ich es", freute sich Arp, der den Wahlkreis seit neun Jahren im Landtag ...

02.02.09 - Bürokratie-Abbau als Konjunkturprogramm
"Das beste und günstigste Konjunkturprogramm wäre ein deutlich vereinfachtes Baurecht", sagte der Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp beim traditionellen Grünkohlessen der Wackener CDU. Gerade in der Krise sei ein drastischer Abbau lähmender Gesetze und Verordnungen gefordert: "Der Staat muss sich ...

28.01.09 - Hans-Jörn Arp zu TOP 1: "Lübeck-Blankensee ist ein Flughafen mit Zukunft"
Im Rahmen der aktuellen Stunde des Landtages zur Zukunft des Flughafens Lübeck-Blankensee erklärte für die CDU-Fraktion der Abgeordnete Hans-Jörn Arp: "Wir stehen zum Lübecker Flughafen. Schon heute ist der Airport in Blankensee der größte im Land. Das gemeinsam mit Hamburg erarbeitete und ...

12.01.09 - Hans-Jörn Arp zum neuen Elbtunnel: Wir verbinden Brüssel mit dem Baltikum
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Ankündigung des Baubeginns für den Elbtunnel der Ostseeautobahn A 20 im Jahr 2011 als Quantensprung für den Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein bezeichnet: "Damit ist wenige Monate nach ...

16.12.08 - Hans-Jörn Arp zur A 20: Schleswig-Holstein auf der Überholspur
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat heute (16. Dezember) Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und Wirtschaftsminister Werner Marnette für das "schönste Weihnachtsgeschenk seit Jahren" gedankt. "Der zügige Ausbau der A 20 ...

16.12.08 - Hans-Jörn Arp und Johannes Callsen: Ein kluger Schritt zur rechten Zeit
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, und der wirtschaftspolitische Sprecher, Johannes Callsen, haben den heute (16. Dezember) öffentlich gewordenen Vorschlag der Regierung Carstensen für ein Konjunkturpaket im Infrastrukturbereich ...

10.12.08 - Hans-Jörn Arp zur Fehmarnbeltquerung: Ein weiterer Pfeiler der Brücke über den Belt wird eingeschlagen!
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat den heutigen (10. Dezember) Kabinettsbeschluss der Bundesregierung zur Ratifizierung des Vertrags mit Dänemark über die feste Fehmarnbelt-Querung begrüßt: "Damit wird ein weiterer Pfeiler der ...

03.12.08 - Hans-Jörn Arp zum Straßenbau: Weiter so!
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die heute (03. Dezember) von Wirtschaftsminister Werner Marnette bekannt gegebenen Zahlen über die Investitionen im Straßenbau in Schleswig-Holstein begrüßt: "Wir sind 2005 auch angetreten, um ...

26.11.08 - Martin Kayenburg und Hans-Jörn Arp: CDU setzt 100 zusätzliche Stellen für Gymnasiallehrer durch
Die Landtagsabgeordneten Martin Kayenburg und Hans-Jörn Arp haben heute 25.11 in Kiel den Verhandlungserfolg der CDU zur Einrichtung von 100 weiteren Stellen für Lehrer an den schleswig-holsteinischen Gymnasien im Rahmen des Doppelhaushaltes 2009/10 begrüßt. Der Entwurf der Landesregierung sah ...

21.11.08 - Grünkohl, Politik und Jazz
Eine - diesmal besonders gelungene - Verbindung von Politik und Musik gab es beim Grünkohlessen der Horster CDU. Bei der mit dem Landtagsabgeordneten Hans-Jörn Arp und seinem Bundestagskollegen Dr. Rolf Koschorrek prominent besetzten Politik rückte dabei die Finanzkrise fast von selbst in den ...

18.11.08 - Hans-Jörn Arp MdL und Kai Seefried MdL fordern schnellen Bau der A20/22
Abgeordnete aus Schleswig-Holstein und Niedersachsen wollen länderübergreifend für Verkehrsprojekte zusammenarbeiten ...

17.11.08 - Hans-Jörn Arp: Modernisierung des Schienennetzes geht weiter voran
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, hat die Mitteilung der Deutschen Bahn über weitere Infrastrukturmaßnahmen im norddeutschen Raum heute (17. November) begrüßt: "Die Modernisierung des Streckennetzes der Bahn in Norddeutschland geht weiter voran. ...

13.11.08 - Hans-Jörn Arp: Dem Bundesrechnungshof folgen ­ bei der Elbvertiefung Nägel mit Köpfen machen!
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat sich heute (13. November) dafür ausgesprochen, dem Rat des Bundesrechnungshofes zu folgen, die Elbe über die aktuellen Pläne hinaus zu vertiefen: "Die Elbe muss jetzt so ausgebaggert werden, dass sie den Anforderungen des ...

13.11.08 - Hans-Jörn Arp und Martin Kayenburg: Jetzt zusätzliche Mittel des Landes für Schul- und Straßenbau abrufen!
Die Landtagsabgeordneten Hans-Jörn Arp und Martin Kayenburg (CDU) haben heute (13.11.2008) die Entscheidung der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung begrüßt, angesichts der Finanzkrise zur Konjunkturförderung Investitionen vorzuziehen: ...

05.11.08 - Hans-Jörn Arp zu den Bahnnetzen "Nord" und ,,Mitte": Preis und Leistung müssen stimmen!
Zur zukünftigen Vergabe von Schienenleistungen in Schleswig-Holstein erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: "Die CDU-Fraktion begrüßt die Aussage von Verkehrsminister Dr. Werner Marnette in der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses, die Vergabe von ...

03.11.08 - Hans-Jörn Arp als Schatzmeister bestätigt
Traumergebnis für Hans-Jörn Arp: Der Steinburger CDU-Kreisvorsitzende wurde beim Landesparteitag der CDU mit 98,78 Prozent der Stimmen als Landsschatzmeister bestätigt. Damit schnitt der Landtagsabgeordnete aus Wacken prozentual sogar noch besser ab als Peter-Harry Carstensen, der zuvor ...

09.10.08 - Hans-Jörn Arp zu TOP 13: Die Hinterlandlandanbindung der Fehmarnbelt-Querung ist von nationaler und internationaler Bedeutung
Der 3. September 2008 war ein guter Tag für Schleswig-Holstein. Mit der Unterzeichnung des Staatsvertrages durch Minister Tiefensee, seiner dänischen Kollegin Christensen und Ministerpräsident Peter Harry Carstensen wurde ein wichtiger Schritt zur Realisierung der FEHMARNBELT-QUERUNG unternommen. ...

22.09.08 - Hans-Jörn Arp zur Lindenau-Werft: Neuanfang ermöglichen
Zum Insolvenzantrag der Lindenau-Werft erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp: "Die Werft verdient einen Neuanfang. Es gilt, das unbestrittene Know-How der 370 Beschäftigten in Kiel zu erhalten. Die Stadt Kiel und das Land ...

20.09.08 - Hans-Jörn Arp: Nichts geht mehr in den Spielbanken
Zur aktuellen Diskussion um die Spielbanken im Land erklärt der Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp: ,"Die Vergangenheit hat gezeigt, dass öffentlich-rechtliche Betreiber nicht die optimale Lösung für den Betrieb der Spielbanken sind. Andere Länder, zum Beispiel Niedersachsen und Hamburg, haben ...

01.09.08 - Positive Bilanz beim CDU-Grillfest
Stetig sinkende Arbeitslosigkeit und milliardenschwere Investitionen an der Westküste - beim traditionellen Grillfest der Glückstädter CDU zogen der Bundestagsabgeordnete Dr. Rolf Koschorrek und der Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp eine positive Bilanz. ...

29.08.08 - Erfolg durch Investitionen
Antrittsbesuch im ISIT: Im Rahmen einer Bereisung besuchte Schleswig-Holsteins neuer Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Dr. Werner Marnette gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Rolf Koschorrek und den Landtagsabgeordneten Martin Kayenburg und Hans-Jörn Arp das Fraunhofer ISIT in ...

24.07.08 - Erfolgreiche Mitgliederwerbung bei der CDU
Überraschung für Peter Krey: Einen Gutschein über eine viertägige Fahrt zum EU-Parlament in Straßburg überreichten der CDU-Kreisvorsitzende Hans-Jörn Arp, MdL, und CDU-Geschäftsführer Hans-Friedrich Tiemann dem Beidenflether Bürgermeister. Krey hatte an der Aktion "Komm und mach mit!" teilgenommen ...

16.07.08 - Hans-Jörn Arp zum Masterplan Verkehr und Logistik: Stoßzeitenmaut ist der falsche Weg
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat den heute von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee vorgestellten Masterplan „Verkehr und Logistik“ grundsätzlich begrüßt. Allerdings sprach Arp sich deutlich gegen den Plan aus, die ...

07.07.08 - Hans-Jörn Arp zur Fehmarnbeltquerung: Danke, Dietrich Austermann!
Als passendes Abschiedsgeschenk des scheidenden Wirtschaftsministers Dietrich Austermann an das Land Schleswig-Holstein und seine Bürger hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, die heutige Mitteilung bezeichnet, dass der Staatsvertrag zwischen Dänemark und ...

19.06.08 - Hans-Jörn Arp: Das Land investiert vorbildlich in den Schienenpersonennahverkehr
Zu den aktuellen Projekten erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: ...

20.05.08 - Hans-Jörn Arp begrüßt NOK-Ausbau
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat die heute (19. Mai) durch Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee in Berlin bekannt gegebene Entscheidung der Bundesregierung über die Vertiefung des Nord-Ostsse-Kanals auf seiner ganzen Länge um einen Meter begrüßt: ...

08.05.08 - Hans-Jörn Arp begrüßt bessere öffentliche Verkehrsanbindung der Westküste
„Die deutliche Verbesserung des planmäßigen Bahnverkehrs zwischen Hamburg und der Westküste wird insbesondere dem Tourismus einen weiteren Wachstumsschub verleihen.“ Mit diesen Worten begrüßte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, die heute (8. Mai) ...

02.05.08 - Hans-Jörn Arp: So schnell schießen die Preußen nicht
Zu Medienberichten über eine mögliche Übernahme der AKN erklärte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp: ...

24.04.08 - Jens Magnussen und Hans-Jörn Arp: Beschluss der Brunsbütteler Ratsversammlung zeigt die Unehrlichkeit sozialdemokratischer Energiepolitik
Die CDU-Landtagsabgeordneten Jens Magnussen und Hans-Jörn Arp haben heute (24. April) die gestrige Zustimmung der Brunsbütteler Ratsversammlung zum Bebauungsplan für ein neues Kohlekraftwerk begrüßt: ...

24.04.08 - Hans-Jörn Arp: Umsatzentwicklung im Glücksspiel war absehbar
Zur Umsatzentwicklung im schleswig-holsteinischen Glückspiel erklärt Hans-Jörn Arp, MdL: ...

23.04.08 - Hans-Jörn Arp zu Eckkneipen: Mahnungen der Union wurden durch das Verwaltungsgericht bestätigt
Zur heute bekannt gewordenen gestrigen Eilentscheidung des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts über das Rauchverbot in Eckkneipen ohne Angestellte erklärte Hans-Jörn Arp, MdL, heute (23. April) in Kiel: ...

14.04.08 - Hans-Jörn Arp zur Bahn-Reform: SPD Beschluss schadet Schleswig-Holstein
Mit Bedauern hat der verkehrspolitische Sprecher der schleswig-holsteinischen Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, den sich abzeichnenden Beschluss der SPD auf Bundesebene zur Teilprivatisierung der Bahn zur Kenntnis genommen: ...

04.04.08 - Hans-Jörn Arp zur A 21: Der Ausbau ist überfällig!
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat heute (4. April) die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für den nächsten Abschnitt der A 21 zwischen Stolpe und Nettelsee begrüßt: ...

01.04.08 - Hans-Jörn Arp zur Fehmarnbelt-Querung: Auch die neuen Vorwürfe Hentschels entbehren jeder Grundlage
Zur heutigen Presseinformation des grünen Fraktionsvorsitzenden Karl-Martin Hentschel (Nr. 119/08) zur Fehmarnbelt-Brücke erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: ...

31.03.08 - Hans-Jörn Arp: Lesen bildet, Herr Thießen!
Mit Kopfschütteln hat Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und regional zuständiger Landtagsabgeordneter, auf Äußerungen des Bundestagsabgeordneten Jörn Thießen, SPD, in der Norddeutschen Rundschau zum Ausbau der A 20 reagiert: ...

13.03.08 - Hans-Jörn Arp: Reaktion von Grünen und SPD auf CO2-Projekt völlig unverständlich
Zu der Kritik von SPD und Grünen am heute (12. März 2008) gemeinsam mit RWE Dea vorgestellten Klimaschutz-Projekt der Landesregierung durch Speicherung von Kohlendioxid erklärt der Landtagsabgeordnete der CDU-Fraktion Hans-Jörn Arp: ...

29.02.08 - Hans-Jörn Arp: Differenziertes Vorgehen erforderlich
In seinem Debattenbeitrag zum gemeinsamen Antrag von FDP, Grünen und SSW „Wettbewerb bei Schienenverkehrsleistungen erhalten“ hat sich der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, heute (29. Februar) für ein differenziertes Vorgehen ausgesprochen. ...

29.02.08 - Hans-Jörn Arp: Eine Glückspielbeteiligung passt nicht ins Portfolio einer Internationelen Bank
Die CDU-Fraktion setzt sich für eine Privatisierung der schleswig-holsteinischen Spielbanken ein. Dies machte der Abgeordnete Hans-Jörn Arp in seinem Debattenbeitrag im Kieler Landtag heute deutlich. ...

21.02.08 - Hans-Jörn Arp: Drei-Achsen-Konzept zügig realisieren
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat das heute von Verkehrsminister Dietrich Austermann und der DB-Konzernbevollmächtigten Ute Plambeck vorgelegte „Drei-Achsen-Konzept“ begrüßt. ...

14.02.08 - Hans-Jörn Arp: NABU setzt gegen Fehmarnbeltquerung jetzt auf Billigflieger
Zum heutigen durch den NABU vorgestellten „neuen“ Gutachten zur Fehmarnbeltquerung erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: „Langsam aber sicher wird die Argumentation gegen die Fehmarnbeltquerung zur Realsatire: Der NABU setzt in seinem Kampf jetzt auf ...

13.02.08 - Hans-Jörn Arp: Endlich Klarheit zu Erdkabeln
Der Steinburger CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp hat heute (13. Februar) das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Schleswig vom 12. Februar begrüßt: ...

28.01.08 - Hans-Jörn Arp: Unsere Spielcasinos dürfen nicht zu Automatenspielhöllen verkommen
Der Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp hat heute (28. Januar) die Anregungen der Gewerkschaft ver.di im Hinblick auf die Organisation der Spielcasinos im Land grundsätzlich begrüßt: ...

23.01.08 - Die Liste steht - Resolution zur Kohlekraft
Beeindruckende Resonanz fand der Listenparteitag der Steinburger CDU in Wilster: 251 Mitglieder stellten die Kandidaten für die Kreistagswahl am 25. Mai 2008 auf. Unangefochtener Spitzenkandidat ist erneut Hans-Friedrich Tiemann - der amtierende Kreispräsident erreichte mit einer Zustimmung von ...

13.12.07 - Gelöbnisrede des Landtagsabgeordneten Hans-Jörn Arp anlässlich des Feierlichen Gelöbnisses der Bundeswehr am 13. Dezember 2007 in Kellinghusen
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28.11.07 - Hans- Jörn Arp: Zu einer leistungsfähigen Metropolregion gehört auch ein leistungsfähiger Flughafen
Anlässlich des Kongresses zur gemeinsamen Wirtschaftsregion Schleswig-Holstein und Hamburg erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: ...

21.11.07 - Hans-Jörn Arp: Fehmarn-Belt-Querung kommt endgültig!
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat Meldungen, nach denen die EU-Kommission die feste Fehmarn-Belt-Querung fördern wird, heute begrüßt. „Damit ist die Querung endgültig gesichert. Schleswig-Holstein wird damit zum Zentrum des ersten transeuropäischen ...

09.11.07 - Verwaltungsreform: Leitantrag für CDU-Parteitag bietet große Chance für Dithmarschen und Steinburg
Die Landtagsabgeordneten aus Steinburg und Dithmarschen, Hans-Jörn Arp, Jens-Christian Magnussen, Karsten Jasper und Martin Kayenburg haben den heute (08. November) der Öffentlichkeit vorgestellten Leitantrag für den Landesparteitag der CDU am 24. November "Zukünftige Verwaltungsstrukturen in ...

01.11.07 - Hans-Jörn Arp zur Halbierung der Zahl der Arbeitslosen im Kreis Steinburg: Erfolg jetzt nicht gefährden!
Der CDU-Vorsitzende des Kreises Steinburg, Hans-Jörn Arp, hat heute die außerordentlich positive Entwicklung der Arbeitsplätze im Kreis begrüßt und vor diesem Hintergrund vor möglichen schädlichen Auswirkungen durch die Beschlüsse des SPD-Bundesparteitages gewarnt. ...

17.10.07 - Dr. Johann Wadephul und Hans-Jörn Arp: Ausführungsgesetz zum Glückspielstaatsvertrag vor der Verabschiedung verfassungsrechtlich auf Herz und Nieren prüfen!
Der schleswig-holsteinische CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Johann Wadephul und Hans-Jörn Arp, MdL, haben heute (17.10.2007) angekündigt, den Schleswig-Holsteinischen Entwurf eines „Gesetzes zur Ausführung des Staatsvertrags zum Glückspielwesen in Deutschland“ (Drucks. 16/1566) vor der Verabschiedung ...

16.10.07 - Hans-Jörn Arp zum NOK: Wasserstraßen sind Lebensadern des Exports
Anlässlich des Besuchs von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee am Nord-Ostsee-Kanal hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, zusätzliche Mittel für die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für verkehrssensible Bereiche am NOK gefordert: „In diesen ...

11.10.07 - Hans-Jörn Arp: Effiziente Maßnahmen statt einfallslose Begrenzungen
Liebe Kollegen von den Grünen wieder so ein Antrag von den so genannten „Gutmenschen“. Acht Jahre waren sie in Regierungsverantwortung und hätten es in der Hand gehabt, ein generelles Tempolimit auf Autobahnen zu fossieren. Passiert ist jedoch nichts. Jetzt nehmen sie die aktuelle Klimadebatte zum ...

11.10.07 - Thomas Stritzl und Hans-Jörn Arp zum Glückspielstaatsvertrag: Das kann teuer werden!
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Thomas Stritzl, und Hans-Jörn Arp, MdL, sehen sich in ihren Bedenken gegen den geplanten Glückspielstaatsvertrag durch die Stellungnahme des Bundeskartellamts zum Entwurf des Schleswig-Holsteinischen ...

14.09.07 - Hans-Jörn Arp zu TOP 21: Anteilige Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn AG ist sinnvoll
Wir haben in unserem Koalitionsvertrag folgendes vereinbart: „Wir wollen die klare Trennung zwischen Schienennetz und Betrieb, nur so kann ein echter Wettbewerb in den Dienstleistungen des Bahnverkehrs erfolgen. Die verfassungsrechtlich verankerte Verantwortung des Bundes für die ...

13.09.07 - Hans-Jörn Arp zu TOP 11: Viele Fragen sind noch offen
Nach umfangreichen Diskussionen auf allen Ebenen hat das Innenministerium nun ein Ausführungsgesetz zum Glücksspielstaatsvertrag vorgelegt. Dieses Gesetz soll einen Staatsvertrag in Landesrecht umwandeln, gegen den es von namhaften Experten nach wie vor erhebliche verfassungs- und europarechtliche ...

30.08.07 - Hans-Jörn Arp zum Bahnnetz Ost: Letzte Zweifel ausgeräumt – die Züge können rollen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion; Hans-Jörn Arp, hat das Resultat der 2. Runde des Verfahrens zur Vergabe des Bahnnetzes Ost begrüßt. „Die DB Regio AG wird auch in den nächsten 10 Jahren ein verlässlicher Partner im Schienen-Nahverkehr sein.“ ...

13.08.07 - Hans-Jörn Arp zum Bahnnetz Ost: Letzte Zweifel ausgeräumt – die Züge können rollen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion; Hans-Jörn Arp, hat das Resultat der 2. Runde des Verfahrens zur Vergabe des Bahnnetzes Ost begrüßt. „Die DB Regio AG wird auch in den nächsten 10 Jahren ein verlässlicher Partner im Schienen-Nahverkehr sein.“ ...

24.07.07 - Dualles Glückspielmonopol
Politiker verschiedener Bundesländer sprechen sich für die Unterstützung des EU-Kompromissvorschlags eines dualen Glücksspielmodells in Deutschland aus ...

11.07.07 - Hans-Jörn Arp zum Bahnnetz Ost: Dieser Weg ist der Beste für alle Beteiligten
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion; Hans-Jörn Arp, hat die heutige Einstellung des Verfahrens zur Vergabe des Bahnnetzes Ost begrüßt. „Die Bereitschaft des Verkehrsministeriums, beiden Bietern noch einmal ein neues Angebot in einer Frist von 12 Tagen zu ermöglichen, ist ...

29.06.07 - Dr. Johann Wadephul und Hans- Jörn Arp zur Fehmarnbelt-Querung: Brückenschlag in die Zukunft Nordeuropas
Anlässlich der heute bekannt gegebenen Entscheidung zum Bau der festen Fehmarnbelt-Querung erklären der Vorsitzende der Schleswig-Holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, und der verkehrspolitische Sprecher Hans- Jörn Arp: ...

14.06.07 - Hans-Jörn Arp zur Kritik des Unternehmensverbandes Unterelbe: Verkehrsprojekte an der Westküste sind auf der Überholspur
Zur heute bekannt gewordenen Kritik des Unternehmensverbandes Unterelbe-Westküste über angebliche Erfolgsdefizite der Landesregierung bei Verkehrsprojekten wie der A 20, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Hans-Jörn Arp: ...

14.06.07 - Hans- Jörn Arp zum Bahnnetz-Ost: Danke Frau Heinold, aber Ihr Lob trifft die Falschen
Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses und der Pressemitteilung der Abgeordneten Monika Heinold erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans- Jörn Arp: ...

13.06.07 - Hans- Jörn Arp zu Fehmarnbelt: Von einem Abrücken der dänischen Seite kann keine Rede sein
Mit Erstaunen hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans- Jörn Arp, auf die heutigen Pressemitteilungen des SSW und der Grünen zur Fehmarnbeltquerung reagiert: ...

12.06.07 - Thomas Stritzl und Hans- Jörn Arp: Der geschätzte Kollege Neugebauer könnte es besser wissen
Zur heutigen Pressemitteilung von Günter Neugebauer (Nr. 133/2007) erklären die Landtagsabgeordneten Hans-Jörn Arp und Thomas Stritzl: ...

11.06.07 - Thomas Stritzl und Hans- Jörn Arp zum Glücksspielmonopol: Erneut krasser „Tippfehler“ des Lotto/Toto Blocks - Blockade gegen Private ist rechtswidrig – Länder sollten sich neu beraten lassen!
Mit seinem Beschluss vom 08. Juni hat das OLG Düsseldorf durch seinen Kartellsenat die Entscheidung des Bundeskartellamtes bestätigt und allen „Bestrebungen der staatlich kontrollierten Lottogesellschaften, unliebsame Konkurrenz insbesondere durch gewerbliche Spielvermittler zu unterbinden“ eine ...

08.06.07 - Hans-Jörn Arp zur Fragestunde zum Bahnnetz Ost: Keine neuen Erkenntnisse
Zur heutigen Fragestunde zum Netz-Ost im Schleswig-Holsteinischen Landtag erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp: ...

07.06.07 - Hans-Jörn Arp zu TOP 19: Schleswig-Holsteins Vorraussetzungen für einen attraktiven Logistikstandort sind gut
Die zunehmende internationale Arbeitsteilung führt zu verstärkter Nachfrage nach Logistikdienstleistungen. Der Güterstrom aus und zu Wachstumsmärkten darf nicht abreißen, um das weltweite Wirtschaftswachstum aufrecht zu erhalten. Die Logistikbranche ist also ist der eigentliche Gewinner der ...

31.05.07 - Hans-Jörn Arp zum Bahnnetz Ost: Minister Austermann hat alle Fragen beantwortet!
Zur heutigen gemeinsamen Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp: ...

29.05.07 - Thomas Stritzl und Hans-Jörn Arp zum „2. blauen Brief der EU-Kommission“ in Sachen Glücksspielstaats-Vertrag Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) muss Gesprächsangebot der Kommission wahrnehmen
„Nachdem die EU-Kommission nun in einer zweiten ausführlichen Stellungnahme weitere Passagen des Entwurfs der MPK für einen Glücksspielstaat-Vertrag als mit Europarecht unvereinbar erklärt hat, muss die MPK auf das Gesprächsangebot der Kommission eingehen“, so der stellvertretende ...

29.05.07 - Hans-Jörn Arp zur Küstenautobahn A 22: Rückenwind für unsere A 20
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat den heute bekannt gewordenen Verlauf der niedersächsischen „Küstenautobahn“ (A 22) begrüßt. „Niedersachsen bringt den Ausbau der Autobahnen im Nordseeküstenbereich nun endlich voran. Dies beweist, dass auch unser südlicher ...

24.05.07 - Hans- Jörn Arp zum Bahnnetz Ost: Die Gerüchte richtig stellen!
Zur heutigen Berichterstattung im Hamburger Abendblatt über angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Streckenvergabe des Bahnnetzes Ost erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans- Jörn Arp: ...

21.05.07 - Ausweg aus dem Glücksspielchaos
In Berlin erhält die Schleswig-Holsteinische CDU-Landtagsfraktion landes- und parteiübergreifende Unterstützung für ihren Vorschlag einer verfassungs- und europarechtskonformen Neuregelung des deutschen Glücksspielmarktes. Unter anderem sichert der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion des ...

16.05.07 - Hans-Jörn Arp zum Netz-Ost: Die Hängepartie ist für alle Beteiligten unbefriedigend
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans- Jörn Arp hat die heutige Vertagung der Entscheidung der Vergabekammer Schleswig-Holsteins zum Bahnnetz Ost bedauert: ...

10.05.07 - Hans-Jörn Arp: Voraussetzungen für Wachstum verbessern
Keine andere Branche kann zurzeit ähnliche gute Wachstumszahlen vorlegen, wie die internationale Seeschifffahrt. Die internationale Schifffahrt profitiert im besonderen Maße von dem außerordentlich hohen Wachstum des internationalen Handels in Folge der zunehmenden Globalisierung. ...

26.04.07 - Johannes Callsen und Hans-Jörn Arp zum Netz Ost: Das Verfahren ist richtig
Zur heute im öffentlichen Teil der gemeinsamen Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses verhandelten Vergabe des Bahnnetzes Ost erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp sowie der wirtschaftspolitische Sprecher Johannes Callsen: ...

23.04.07 - Thomas Stritzl und Hans-Jörn Arp zu Lotto: Was in drei bis vier Jahren richtig sein wird, ist es heute auch schon!
Anlässlich der Äußerungen des Schleswig-Holsteinischen SPD-Landesvorsitzenden und Innenministers Dr. Ralf Stegner im FOCUS vom 23.04.2007, private Wettanbieter in´Deutschland in drei bis vier Jahren zu zulassen, erklären Thomas Stritzl, MdL (stellvertretender Fraktionsvorsitzender) und Hans-Jörn ...

19.04.07 - Thomas Stritzl und Hans-Jörn Arp: "Effektiver Spielerschutz auch in einem liberalisierten Markt möglich!"
„Die heute von Herrn Minister Faltlhauser öffentlich wiedergegebene Einschätzung, dass nur ein umfassendes Monopol den notwendigen Spielerschutz gewährleisten kann, wird weder den von uns vorgelegten alternativen Vorstellungen für ein liberalisierten Sportwettenmarkt gerecht, noch steht es im ...

22.03.07 - Thomas Stritzl und Hans-Jörn Arp: Das Monopol hat keine Zukunft - ein Augen zu und durch darf es nicht geben
Zu der heutigen Entscheidung der EU-Kommission, den Monopolstaatsvertragsentwurf für die Neuordnung des Glücksspielwesens der Ministerpräsidentenkonferenz vom 13. ...

21.03.07 - Hans-Jörn Arp zur dritten Kanalschleuse für Brunsbüttel: Wichtiges Signal für die Bedeutung des Kanalausbaus
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat die gestern Abend bekannt gewordene Entscheidung des Bundes, eine dritte Schleusenkammer in Brunsbüttel zu bauen, heute begrüßt. ...

21.03.07 - Hans-Jörn Arp: Netz Ost-Entscheidung schafft Spielraum für ÖPNV
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat Verkehrsminister Dietrich Austermann heute zum Abschluss des Interessenbekundungsverfahrens um den Schienenpersonennahverkehr im so genannten Netz Ost gratuliert: „Es hat sich gelohnt, die Vergabe des Netzes über ein ...

20.03.07 - Hans-Jörn Arp und Thomas Stritzl zu Lotto: Herr Neugebauer sollte einmal mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sprechen
Zu heutigen Agenturmeldungen über Äußerungen des finanzpolitischen Sprechers der schleswig-holsteinischen SPD-Landtagsfraktion, Günter Neugebauer, zum Thema Lotto erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Stritzl und Hans-Jörn Arp, MdL: ...

19.03.07 - Hans-Jörn Arp zur Elbvertiefung: 2014 können wir Hamburg zum Museumshafen erklären!
Zur Frage der Elbvertiefung erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: ...

09.03.07 - Thomas Stritzl und Hans-Jörn Arp zu Glückspielen: Wir warten auf sachdienliche Vorschläge, Herr Stegner!
Zu der heutigen Berichterstattung in den Lübecker Nachrichten (S. 9) über Äußerungen Innenminister Stegners im Streit um die Zukunft des Glückspielmarktes erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Stritzl, und Hans-Jörn Arp, MdL: ...

06.03.07 - Hans-Jörn Arp und Thomas Stritzl zum Lotteriestaatsvertrag: Diese Chance zur Gestaltung wahrnehmen

Die schleswig-holsteinischen Landtagsabgeordneten Hans-Jörn Arp und Thomas Stritzl (stellv. Fraktionsvorsitzender) haben in Reaktion auf das "Placanica" Urteil des Europäischen Gerichtshofs heute ihren Entwurf für einen Sportwettenstaatsvertrag vorgelegt, der auf den ...

28.02.07 - Hans-Jörn Arp und Hans-Detlef Roock: Norddeutschland braucht die Brücke für Europa
Zur erneuten Diskussion über die feste Fehmarnbelt-Querung erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein Hans-Jörn Arp, MdL und Hans-Detlef Roock, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion Hamburg: ...

09.02.07 - Offener Brief an Herrn Dr. Rolf Stypmann, Sprecher der Geschäftsführung von Lotto Niedersachsen
Der Schleswig-Holsteinische Landtagsabgeordnete Hans- Jörn Arp (CDU-Fraktion) hat heute (07. Februar) dem Sprecher der Geschäftsführung von Lotto Niedersachsen, Dr. Rolf Stypmann, auf dessen offenen Brief vom 06. Februar in offener Form geantwortet. Hintergrund des Briefwechsels waren Aussagen von ...

08.02.07 - CDU-Fraktion legt Eckpunkte für einen Sportwetten-Staatsvertrag vor.
"Die umfangreichen Gespräche der vergangenen Wochen haben deutlich gemacht, dass nur eine Trennung von Lotterien und Sportwetten zu einem in sich schlüssigen Glückspielwesen in Deutschland führen kann. Daher hat die CDU-Fraktion Eckpunkte für einen Sportwetten-Staatsvertrag erarbeitet", sagte ...

02.02.07 - Hans- Jörn Arp zum Lotteriestaatsvertrag: Der deutsche Toto- und Lottoblock bricht auseinander
Zur heutigen Berichterstattung der „Neuen Presse“ (S. 1 und 5) über einen eventuellen Stopp des Angebots von Sportwetten beim Toto- und Lottoblock Niedersachsens erklärt Hans-Jörn Arp, MdL: ...

01.02.07 - Hans-Jörn Arp zur A 20: Riesenerfolg für Schleswig-Holstein
„Herzlichen Glückwunsch, Verkehrsminister Austermann! Noch in der vergangenen Landtagstagung wurde von Seiten der Opposition der zeitnahe Bau der A 20 stark bezweifelt und Verkehrsminister Austermann massive Versäumnisse und mangelnder Einsatz in Berlin vorgeworfen. Heute hat Austermann seine ...

30.01.07 - Hans-Jörn Arp zu Lotto: Wir wollen einen tragfähigen Staatsvertrag
Zu den heutigen Äußerungen des finanzpolitischen Sprechers der Schleswig-Holsteinischen SPD-Landtagsfraktion, Günter Neugebauer, zum Thema „Lotto“ erklärt Hans-Jörn Arp, MdL (CDU-Landtagsfraktion): ...

24.01.07 - Hans-Jörn Arp zu TOP 23: Das Interessenbekundungsverfahren ist europarechtlich zulässig, diskriminiert keine Anbieter und ist transparent
Zu TOP – Schienenverkehrsleistungen auf dem Netz Ost ausschreiben – erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, unter anderem: ...

15.01.07 - Niclas Herbst und Hans-Jörn Arp zum Sport: Sportförderung langfristig auf sichere Beine stellen
Zur heutigen Pressekonferenz von Sportminister Ralf Stegner und dem Vorsitzenden des Landessportverbandes, Ekkehard Wienholtz erklären der sportpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Niclas Herbst, und Hans-Jörn Arp, MdL: ...

19.12.06 - Hans-Jörn Arp zur Fehmarn-Belt-Querung: Brücken bauen für Europa
In der aktuellen Diskussion um eine Realisierung der festen Fehmarn-Belt-Querung unterstützt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, die Argumentation von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen. „Eine feste Fehmarn-Belt-Querung wäre ein Symbol dafür, dass die ...

15.12.06 - Hans-Jörn Arp zur Finanzierung A20-Elbquerung vs. Finanzierung feste Fehmarnbelt-Querung: Der Bund ist in der Pflicht
Über diese Themen wurde bereits häufig diskutiert, offensichtlich noch nicht vor Weihnachten. Nur so erkläre ich mir diesen Tagesordnungspunkt. ...

13.12.06 - Johann Wadephul und Hans-Jörn Arp zum Lotto-Staatsvertrag: Hut ab, Ministerpräsident Carstensen!
Zur heutigen Abstimmung über den Entwurf des Lotteriestaatsvertrages bei der Konferenz der Ministerpräsidenten in Berlin erklären Johann Wadephul und Hans-Jörn Arp: ...

29.11.06 - Johann Wadephul und Hans-Jörn Arp:
Zum heutigen einstimmigen Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Landtags, die Landesregierung aufzufordern, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass die Entscheidung über die Neufassung des Lotteriestaatsvertrages zurückgestellt wird (Drucksache 16/1070), erklären der Fraktionsvorsitzende der ...

29.11.06 - Hans-Jörn Arp: Wir lassen die Kommunen bei der Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur und des ÖPNV nicht im Stich
Im Rahmen der Föderalismusreform haben sich diverse Veränderungen in den Gesetzgebungskompetenzen zwischen den Ländern und des Bundes ergeben. Bereits heute morgen haben wir von unserem Recht gebrauch gemacht die Ladenöffnungszeiten in Schleswig-Holstein allein zu regeln. ...

22.11.06 - Hans-Jörn Arp zu Lotto: Irrsinn muss aufhören - Entscheidung über den Lotteriestaatsvertrag erst nach EuGH Urteil im Frühjahr 2007 treffen
Zu den neuesten Entwicklungen im Lottobereich erklärt Hans-Jörn Arp, MdL:

„Dieser Irrsinn muss aufhören: Gestern wertete das Bundeskartellamt den Beschluss der Staatskanzleien, die staatlichen Lottogesellschaften aufzufordern, ihr jeweiliges Internetspielangebot zu schließen, als verboten ...

16.11.06 - Schleswig-Holsteinische CDU-Fraktion zum Lotto-Kompromiss: Von der Ministerpräsidentenkonferenz eingesetzte Kommission hat am 22. Februar 2006 den Weg vorgezeichnet
Im Streit um den Lotteriestaatsvertrag hat die CDU-Landtagsfraktion heute ihren am Wochenende angekündigten neuen Kompromissvorschlag zur Diskussion gestellt.

Kern des Kompromissvorschlages sind zwei Elemente: ...

16.11.06 - Hans-Jörn Arp: Kabinettsentscheidung über Regionalisierungsmittel ist ein erster wichtiger Schritt
Zur Kabinettsentscheidung über Regionalisierungsmittel erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: ...

08.11.06 - Hans-Jörn Arp zum Öffentlichen Personen-Nahverkehr: Schülerbeförderung darf nicht unter die Räder kommen
Zur heutigen Pressekonferenz der Öffentlichen Nahverkehrsunternehmen und der kommunalen Landesverbände erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: ...

07.11.06 - Hans-Jörn Arp zum Internet-Lotto: Schleswig-Holstein muss standhaft bleiben
Zum heute bekannt gewordenen „vorläufigen“ Stopp des Internetangebotes für Lotto in der Mehrzahl der Bundesländer erklärt Hans-Jörn Arp, MdL: „Dieses groteske Possenspiel ist erst der Anfang. Sollte der neue Lotteriestaatsvertrag umgesetzt werden, wird das noch schlimmer.“ ...

26.10.06 - Hans-Jörn Arp zum Zustand des Schleswig-Holsteinischen Straßennetzes: Straßen sind Lebensadern - und müssen auch so behandelt werden
Zur heutigen Veröffentlichung der Untersuchung des Schleswig-Holsteinischen Straßennetzes durch den ADAC erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: ...

12.10.06 - Hans-Jörn Arp: Wir lehnen den derzeitigen Entwurf des Staatsvertrages ab
Dem deutschen Lotto- und Sportwettenmarkt stehen tiefgehende Veränderungen bevor. Ursache für diesen Prozess, dessen Ausgang keinesfalls feststeht, sind Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes vom 28. März 2006 und des Bundeskartellamtes vom 22. August 2006. Diese nationalen Entscheidungen, ...

12.10.06 - Hans-Jörn Arp: Wir brauchen ein klares Bekenntnis des Bundes zur Fehmarn-Belt-Querung
Zunächst möchte ich mich, auch im Namen meiner Fraktion bei der Landesregierung bedanken, für die umfassende Beantwortung der Großen Anfrage zur Fehmarn-Belt-Querung. Wir haben damit eine wichtige Grundlage für die weitere Diskussion über den Bau der festen Fehmarn-Belt-Querung erhalten. Lediglich ...

06.10.06 - Hans- Jörn Arp zum Ausbau des Nord-Ostsee Kanals:
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat heute (7. Oktober) anläßlich der Inbetriebnahme des neuen Verkehrssicherungssystems im Nord-Ostsee Kanal gefordert, dass parallel zum dringend erforderlichen Ausbau des Nord-Ostsee Kanals auch die dritte Schleusenanlage in ...

27.09.06 - Hans-Jörn Arp: Letzte Argumente für die Aufrechterhaltung des staatlichen Glückspielmonopols widerlegt
Angesichts der vorab in der heutigen Ausgabe von „Focus Money“ veröffentlichten Ergebnisse einer ifo-Studie zum volkswirtschaftlichen Schaden des staatlichen Glückspielmonopols erklärt Hans-Jörn Arp, MdL: „Diese Studie widerlegt die letzten verbliebenen Argumente für die Aufrechterhaltung des ...

22.09.06 - Hans- Jörn Arp zur Fehmarnbeltquerung: Viele gute Gründe für ein klares Signal aus Berlin
Zur heutigen Investorenkonferenz zur Fehmarnbeltquerung in der Berliner Landesvertretung erklärt der Verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp:

"Die Signale der Konferenz sind ebenso deutlich wie erfreulich: Es gibt viel Rückenwind für die feste ...

22.09.06 - Hans- Jörn Arp zu den heutigen Äußerungen von Innenminister Stegner zum staatlichen Glücksspielmonopol: Die Zeichen der Zeit nicht erkannt
Zu den heutigen Äußerungen von Innenminister Stegner zum staatlichen Glücksspielmonopol, erklärt Hans- Jörn Arp, MdL: „Der Sport- und Verfassungsminister Stegner hat die Zeichen der Zeit beim Glücksspielmonopol immer noch nicht erkannt.“ ...

14.09.06 - Hans-Jörn Arp zur Fluglinie Kiel-München: Einstellung ist folgerichtig
Mit bedauernder Zustimmung hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, heute die angekündigte Einstellung der Fluglinie Kiel-München zum 31. Oktober 2006 zur Kenntnis genommen. „Die Einstellung ist bedauerlich, aber folgerichtig“, so Arp. ...

14.09.06 - Dr. Johann Wadephul und Hans-Jörn Arp: Schleswig-Holsteinische Landtagsfraktion legt Eckpunkte einer grundlegenden Neuordnung des Lottomarktes in Deutschland vor

Schleswig-Holsteinische Landtagsfraktion legt Eckpunkte einer grundlegenden Neuordnung des Lottomarktes in Deutschland vor

Kiel: Vor dem Hintergrund der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes vom 28. März 2006 sowie des Bundeskartellamtes vom 22. August 2006 hält die ...

08.09.06 - Hans-Jörn Arp: Norddeutsche Verkehrprojekte haben hohen Stellenwert bei der Bundesregierung
Angesichts der Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel zu den norddeutschen Verkehrsprojekten erklärte der Verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ...

28.08.06 - Hans- Jörn Arp: Staatliches Lotteriemonopol muss weg
Nach dem neuesten Beschluss des Bundeskartellamtes hinsichtlich des rechtlichen und tatsächlichen Rahmens beim Angebot von Glückspielen hat der Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp erneut die Abschaffung des Lotteriemonopols gefordert. „Letzte Woche hat das Verwaltungsgericht Schleswig, heute das ...

24.08.06 - Hans-Jörn Arp: Gerade der Breitensport kann von Liberalisierung des Sportwettenmarktes profitieren
Der CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp hat nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Schleswig vom 23. August und den neuesten Entwicklungen in Sachsen-Anhalt Innenminister Ralf Stegner aufgefordert, den Markt für Sportwetten zu liberalisieren und sich auch auf Bundesebene für eine einheitliche ...

05.07.06 - Hans-Jörn Arp: Erdkabel ideologiefrei diskutieren
„Die heutige Anhörung im Wirtschaftsausschuss hat ergeben, dass die Erdverkabelung von 110-kv-Leitungen grundsätzlich eine Alternative zu dem Bau von Freileitungen darstellen kann. Allerdings, und das darf in der Diskussion nicht übersehen werden, sind mit der Erdverkabelung deutlich höhere Kosten ...

28.06.06 - Hans-Jörn Arp: Fahrrinnenanpassung wirtschaftlich notwendig und ökologisch vertretbar
Der Hamburger Hafen ist ohne Zweifel einer der wichtigsten Motoren für das Wirtschaftswachstum in ganz Norddeutschland. Seit Jahren eilt der Hamburger Hafen – getragen insbesondere vom Containerumschlag – von Umschlagsrekord zu Umschlagsrekord. Gerade Schleswig-Holstein profitiert von diesen ...

16.06.06 - Hans-Jörn Arp und Johannes Callsen: Überflüssige Belastungen im Allgemeinen Gleichstellungsgesetz vermeiden
Die CDU-Wirtschaftspolitiker Hans-Jörn Arp, MdL, und Johannes Callsen, MdL, zur Stellungnahme des Bundesrates zum Allgemeinen Gleichstellungsgesetz (AGG): ...

16.06.06 - Gemeinsame Erklärung der Wirtschaftsausschüsse des Landtages von Schleswig-Holstein und der Hamburgischen Bürgerschaft
Kiel (SHL) – Die Wirtschaftsausschüsse des Landtages von Schleswig-Holstein und der Hamburgischen Bürgerschaft haben sich auf einer gemeinsamen Sitzung beider Ausschüsse am 15.6.06 in Hamburg mit der Frage der Zusammenarbeit auf den Gebieten der Hafenpolitik, der Kooperation der Flughäfen Hamburg , ...

13.06.06 - Hans-Jörn Arp (CDU-Fraktion Schleswig-Holstein) und Hans-Detlef Roock (Bürgerschaftsfraktion Hamburg): Verkehre optimieren - Brücken bauen - Menschen verbinden
Unter diesem Motto fand am gestrigen Montag ein gemeinsamer Kongress der CDU-Bürgerschaftsfraktion Hamburg und der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein statt. Diese Veranstaltung diente den beiden Bundesländern sowie Schweden und Dänemark als Plattform, Verkehrsprojekte zu beleuchten und zu ...

02.06.06 - Hans-Jörn Arp: Wir brauchen zuverlässige und leistungsfähige Hinterlandanbindungen für unsere Häfen
Wie ich schon in der vergangenen Tagung zum Thema „Ausbildung in der maritimen Wirtschaft“ feststellte, boomt die maritime Wirtschaft weltweit. Auf den Weltmeeren sind immer mehr und größere Schiffe unterwegs, in den Häfen werden immer mehr Güter umgeschlagen und die Werften auch in ...

04.05.06 - Hans-Jörn Arp: Der Antrag der Grünen ist in der Praxis nicht umsetzbar
Es steht außer Frage, dass das Deutsche Stromnetz ausgebaut werden muss. Insbesondere der starke Ausbau der Windkraft in den letzten Jahren hat das Stromnetz an die Grenze seiner Belastbarkeit geführt. Von Seiten der früheren Landesregierung und von der rot-grünen Bundesregierung wurde der Ausbau ...

04.05.06 - Hans-Jörn Arp: Weltweiten Boom der maritimen Wirtschaft nutzen
Die maritime Wirtschaft boomt weltweit. Auf den Weltmeeren sind immer mehr und größere Schiffe unterwegs, in den Häfen werden immer mehr Güter umgeschlagen und die Werften, auch in Schleswig-Holstein, sind sehr gut ausgelastet. ...

25.04.06 - Hans- Jörn Arp: Schienenflieger ist abgestürzt
Zur nunmehr vorliegenden Machbarkeitsstudie des so genannten Schienenfliegers", die morgen im Verkehrsausschuss vorgestellt wird, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans- Jörn Arp: ...

09.03.06 - Hans-Jörn Arp: Wirtschaftsausschuss unterstützt Aktionen für Tagfahrlicht und gegen Drogen im Straßenverkehr
„Die in Schleswig-Holstein gestartete und bundesweit fortgeführte Verkehrs-sicherheitsaktion ‚Licht an! Light on!’ der VBG Verwaltungs - Berufsgenossenschaft – gesetzliche Unfallversicherung – zum Fahren mit Licht am Tage ist ein wichtiger Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit auf Schleswig-Holsteins ...

02.03.06 - Hans-Jörn Arp: Investitionsstau aufgelöst
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat die heute im Rahmen einer Pressekonferenz von Verkehrsinister Dietrich Austermann vorgestellten ‚Planungen zur vorausschauenden Verkehrspolitik für Schleswig-Holstein’ begrüßt: „Endlich gibt es ein klares Konzept, das ...

27.02.06 - Rede zum Rosenmontag 2006 in Raisdorf - Bleiben wir unter uns?
Verwaltungsstrukturreform? - Strukturverwaltungsreform? - Strukturreformverwaltung!! ...

23.02.06 - Hans-Jörn Arp: Ein erneuter Schritt in Richtung einer festen Fehmarn-Belt-Querung
Zu der heute in Burg auf Fehmarn stattfindenden Fachkonferenz zur Fehmarn-Belt-Querung sagte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: ...

22.02.06 - Hans-Jörn Arp: Rahmenbedingungen für einen fairen Wettbewerb schaffen
In Artikel 87e des Grundgesetzes wird die Verwaltung der Eisenbahnen des Bundes geregelt. Der Absatz 5 sieht die Zustimmung der Länder zu Gesetzen, welche die Auflösung, die Verschmelzung durch Aufspaltung von Eisenbahnunternehmen des Bundes vor. Insofern ist es richtig, dass wir uns mit der ...

20.02.06 - Hans-Jörn Arp: Pendler können aufatmen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion begrüßt die heute bekannt gewordene deutlich geringere Kürzung der Bundeszuschüsse für den öffentlichen Nahverkehr: ...

08.02.06 - Hans-Jörn Arp zu FFH bei Brunsbüttel: Klarstellungen durch Minister begrüßt
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und regionaler Abgeordneter für den Kreis Steinburg, Hans-Jörn Arp, hat die heute im Wirtschaftsausschuss getroffenen Klarstellungen der Minister Christian von Boetticher und Dietrich Austermann zu den FFH-Schutzgebieten im Raum Brunsbüttel ...

07.02.06 - Hans-Jörn Arp und Johannes Callsen: Transrapid gemeinsam mit anderen Bundesländern realisieren
Die verkehrs- und wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp und Johannes Callsen, unterstützen die Initiative der fünf norddeutschen Regierungschefs für eine Transrapidstrecke in Norddeutschland: „Für ein nicht in der Mitte Europa liegendes Flächenland wie ...

03.02.06 - Hans- Jörn Arp und Ursula Sassen: Husumer Hafen in Abstimmung mit der Stadt bedarfsgerecht ausbauen – Region durch schlüssige Projekte fördern
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans- Jörn Arp, und die regionale Landtagsabgeordnete, Ursula Sassen, fordern einen bedarfsgerechten Ausbau des Husumer Hafens: „Ich erwarte, dass die Stadt Husum und das Land Schleswig-Holstein eng am bedarfsgerechten Ausbau des Husumer ...

01.02.06 - Hans-Jörn Arp (CDU) und Bernd Schröder (SPD): Wir brauchen die Fehmarn-Belt-Qerung
Die verkehrspolitischen Sprecher von CDU und SPD, Hans-Jörn Arp und Bernd Schröder, erklären hinsichtlich der Diskussion um die Fehmarn-Belt-Querung: ...

26.01.06 - Hans-Jörn Arp: Ergebnis Grüner Blockade!
Ich begrüße es ausdrücklich, dass nach einer Vielzahl von Gutachten und Debatten in diesem Hause durch die Landesregierung endlich eine Entscheidung getroffen wurde. Sicherlich hätten wir uns auch eine andere Entscheidung für Kiel-Holtenau vorstellen können. Aber: die Entscheidung der ...

26.01.06 - Hans-Jörn Arp: EU muss sich endlich um die wichtigen Dinge kümmern!
Seit nun mehr vier Jahren wird in Europa über die Verabschiedung der so genannten EU-Dienstleistungsrichtlinie diskutiert. Bereits im Jahr 2002 hat der Rat festgestellt, „dass zehn Jahre nach der geplanten Verwirklichung des Binnenmarktes noch viel getan werden muss, damit der Binnenmarkt für ...

24.01.06 - Hans-Jörn Arp und Johannes Callsen zum Ausbaustopp für den Flughafen Kiel-Holtenau: Konsequenz der grünen Politik der letzten Jahre
Die verkehrs- und wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp und Johannes Callsen, haben den heutigen Kabinettsbeschluss zum Ausbaustopp für den Flughafen Kiel-Holtenau mit Bedauern zur Kenntnis genommen. ...

18.01.06 - Hans-Jörn Arp: Fehmarnbelt-Querung in verkehrspolitisches Gesamtkonzept einbinden
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat die Ergebnisse des Gesprächs von Ministerpräsident Carstensen mit Dänemarks Wirtschaftsminister Bendt Bendtsen und Verkehrsminister Flemming Hansen begrüßt: ...

03.01.06 - Hans-Jörn Arp begrüßt den für Schleswig-Holstein wichtigen Planungsschritt für die A 20
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat den heutigen Beginn des Planfeststellungsverfahrens für den Bauabschnitt der A 20 zwischen Geschendorf und Weede begrüßt. „Damit beginnt endlich der für Schleswig-Holstein entscheidende Planungsschritt der Ostseeautobahn A ...

22.12.05 - Hans-Jörn Arp: Luftverkehrskonzept zügig umsetzen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat das heute von Minister Austermann vorgelegte Luftverkehrskonzept begrüßt. „Die Diskussion der letzten Monate um die Flughäfen vor allem in Kiel-Holtenau und Lübeck-Blankensee haben gezeigt, dass es dringend notwendig war, ...

24.11.05 - Hans-Jörn Arp zum Flughafen Holtenau: Es zeigt sich: Keine Entscheidung ist die schlechteste Entscheidung
Der Verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat den Rückzug der Fluggesellschaft Cimber-Air vom Regionalflughafen Kiel-Holtenau bedauert: „Wir müssen diese Entscheidung schweren Herzens zur Kenntnis nehmen“, so Arp. Die Einstellung der ...

10.11.05 - Hans-Jörn Arp: Verkehrspolitische Debatte ohne ideologische Scheuklappen führen
Uns allen ist bekannt, das sich die deutschen Verkehrswege größtenteils in einem schlechten bis sehr schlechten Zustand befinden. Und dieses gilt sowohl für die Straßen, die Schienen und die Wasserwege. Jahrelang wurde zuwenig in die Verkehrsinfrastruktur investiert. Gleichzeitig müssen unsere ...

25.10.05 - Hans-Jörn Arp zum Flughafen Lübeck-Blankensee: Dank an Landesregierung für ihr vorbildliches Engagement
Wir bedanken uns bei der Landesregierung, der Stadt Lübeck und dem Investor Infratil, dass sie sich auf ihrem Weg zum zukunftsweisenden Ausbau des Flughafens nicht beirren lassen. ...

14.09.05 - Hans-Jörn Arp: Müller hat nichts gelernt!
In der Landtagssitzung am 2. September 2005 bezeichnete der Abgeordnete Müller Ryanair als „nicht zuverlässigen Partner“. Nun wirft er Ryanair vor, mit dem Ausstieg aus dem geplanten Winterflugplan massiven Druck auf die Politik in Lübeck und im Land auszuüben. Dieser Vorwurf ist durch nichts ...

02.09.05 - Hans-Jörn Arp: Regionalflughafen Lübeck–Blankensee und Bundesratsinitiative für ein „Flughafen-Lübeck-Gesetz“
Um es vorweg zu nehmen: die CDU Landtagsfraktion ist für einen Ausbau des Flughafens Lübeck und steht geschlossen hinter dem eingeschlagenen Kurs unseres Wirtschaftsministers Dietrich Austermann. ...

30.08.05 - Hans-Jörn Arp zur geplanten Änderung des Spielbankgesetzes
Die CDU-Landtagsfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag begrüßt die heute von Innenminister Stegner vorgestellte Änderung des Spielbankgesetzes für Schleswig-Holstein. ...

16.08.05 - Hans-Jörn Arp: Schade, dass es "Begleitetes Fahren ab 17" bei mir noch nicht gab
Zur Initiative "Begleitetes Fahren ab 17" erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: ...

05.08.05 - Hans-Jörn Arp: Versprochen und früher gehalten als erwartet
Nach der heute durch den Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen bekannt gegebenen Zustimmung des Bundesverkehrsministeriums zum geplanten Trassenverlauf ...

18.07.05 - Johannes Callsen und Hans-Jörn Arp: Planungssicherheit muss jetzt schnell hergestellt werden.
Zu der Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Oberwaltungsgerichts, den Ausbau des Flughafens Lübeck-Blankensee erneut zu stoppen, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen: ...

17.06.05 - Hans-Jörn Arp: Eindeutiges Ergebnis aus dem landesweiten Wettbewerb
Die CDU-Fraktion begrüßt es, dass die Landesregierung mit diesem Zuschuss für das maritime Science Center in Kiel einen weiteren Leuchtturm für Schleswig-Holstein auf den Weg ...

16.06.05 - Hans-Jörn Arp: Tarife müssen nicht durch ein Gesetz festgelegt werden
Es ist schon verwunderlich, dass wir hier und heute diesen Gesetzwurf von Bündnis90/Die Grünen debattieren. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll ein Gesetz geändert werden, das derzeit vor dem Bundesverfassungsgericht auf seine Verfassungsmäßigkeit hin überprüft wird. Und wir sollen dieses ...

15.06.05 - Hans-Jörn Arp: Es geht um das Wohl und den Mehrwert für unser Land
Die CDU wird sich wie in der Vergangenheit auch in Zukunft für den Wettbewerb aussprechen. Dieses gilt auch bei der Ausschreibung des Bahnteilnetzes Ost. Die Strecke des Bahnteilnetzes Ost ist ohne Zweifel die lukrativste Strecke in Schleswig-Holstein. Wie schon vor vier Jahren einstimmig ...

07.02.05 - Hans-Jörn Arp: Schleswig-Holstein muss mehr auf Senioren und Gesundheitsurlauber setzen!
Zu der heutigen vorgestellten Kampagne der Tourismus-Agentur Schleswig-Holstein (TASH) "Wir bringen Kinder aufs Wasser" und "Kultur auf Kindernasenhöhe" äußerte sich der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, MdL, wie folgt: ...

20.01.05 - Hans-Jörn Arp: Neugebauer ist schon wieder nicht richtig informiert
Als Reaktion auf die heutige Pressemitteilung des finanzpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Günter Neugebauer, zur Tronc - Abgabe bei Spielbanken, erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Finanzausschusses, Hans-Jörn Arp, MdL: ...

13.12.04 - Hans-Jörn Arp: Landesregierung verzichtet auf Mehreinnahmen und steigert zudem die verdeckte Kreditaufnahme
Zur für Mittwoch geplanten Vertragunterzeichnung für den Verkauf der Kommanditanteile der Nordwest Lotto Schleswig-Holstein erklärt der stellv. Vorsitzende des Finanzausschusses, Hans-Jörn Arp, MdL: ...

17.11.04 - Hans-Jörn Arp: Angekündigte Qualitätsoffensive ist Rohrkrepierer
Die heute von Wirtschaftsminister Rohwer auf dem Tourismustag in Kiel angekündigte Qualitätsoffensive im Tourismus für Schleswig-Holstein bewertet der tourismuspolitische Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, als alten Wein in neuen Schläuchen. ...

23.09.04 - Hans-Jörn Arp: Größere Unterstützung für Mittelstand gefordert
Die CDU-Fraktion begrüßt es sehr, dass der Bericht der I-Bank heute hier im Landtag diskutiert wird. In den letzten Jahren war es üblich, diesen Bericht ohne Aussprache an den Finanz- und Wirtschaftsausschuss zu weiteren Beratungen zu überweisen. ...

23.09.04 - Hans-Jörn Arp: Land verzichtet auf 30 Mio Euro Mehreinnahmen
Wir haben uns hier im Hohen Haus schon mehrfach mit der Veräußerung der Kommanditanteile des NordWestLottos Schleswig-Holstein beschäftigt und sind keinen Schritt weiter gekommen. Seit über einem halben Jahr diskutieren wir diese Veräußerung auch im Finanzausschuss sowie im Innen- und ...

23.09.04 - Hans-Jörn Arp: Festschreibung der Sportförderung
Die Einnahmen aus dem Lottospiel sind in Schleswig-Holstein mittlerweile zu einem wesentlichen Instrument der Finanzpolitik geworden. Mit über 78 Mio. Euro Einnahmen aus den Zweckerträgen der Lotterien allein im Jahr 2004 sind diese Mittel inzwischen Eckpfeiler der rot-grünen Finanzpolitik bei den ...

25.08.04 - Hans-Jörn Arp: Mit Taschenspielertricks zur verdeckten Kreditaufnahme
Um es gleich am Anfang zu sagen: Die Veräußerung der Kommanditanteile an der künftigen GmbH & Co KG Nordwest-Lotto ist nichts anderes als eine erneute verdeckte Kreditaufnahme des Landes Schleswig-Holstein. ...

19.08.04 - Hans-Jörn Arp: Landesregierung trägt Mitschuld an Tourismus-Misere
Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, MdL, hat der Landesregierung schwere Versäumnisse bei der Förderung des Fremdenverkehrs im Land vorgeworfen. ...

13.07.04 - Hans-Jörn Arp: Tourismusförderung – In Schleswig-Holstein wurde ein Trend verschlafen
Ein Sommer, der bislang keiner war, bringt es an den Tag: „In Schleswig-Holstein wurde ein Trend verschlafen“, kommentiert der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, MdL, die zum Teil dramatischen Umsatzeinbrüche im Gastgewerbe des Nordens. ...

17.06.04 - Hans-Jörn Arp: Bei Lotterie-Staatsverträgen besteht noch erheblicher Beratungsbedarf
Unter den bürokratisch langweilig anmutenden Überschriften dieses Tagesordnungspunktes reden wir in Wirklichkeit von rot-grüner Finanzpolitik und deren Zukunft in Schleswig-Holstein. ...

16.06.04 - Hans-Jörn Arp: Fahrradfreundliches Schleswig-Holstein – handeln ist angesagt
Wir reden hier über ein fahrradfreundliches Schleswig-Holstein und das ist auch gut so. ...

10.06.04 - Hans-Jörn Arp: Staatsvertrag zum Lotteriewesen – Simonis missachtet Parlament
Bei einer Ministerpräsidentenkonferenz im November 2003 in München hat Simonis dem großen Staatsvertrag zugestimmt und auch den Regionalisierungsplänen, bei denen dem Land ca. 10 Mio Euro verloren gehen. Der Freistaat Bayern hingegen kann dadurch Mehreinnahmen bis zu 50 Mio Euro jährlich für sich ...

28.05.04 - Hans-Jörn Arp: Fusion Provinzial-Versicherungen - Landesregierung hat nicht gehandelt
Bei unserer letzten Landtagssitzung, genauer gesagt am 28. April, habe ich schon mal an dieser Stelle gestanden und Sie mit einem Dringlichkeitsantrag aufgefordert, über die Diskussion zur Zukunft der Provinzial-Versicherung in Kiel zu beraten. Leider haben Sie, meine Damen und Herren von SPD, ...

27.05.04 - Hans-Jörn Arp: Keine Strafmaut für Sportbootbetreiber
Was müssen wir uns eigentlich noch vom Bundesverkehrsminister Stolpe, genannt „IM Sekretär“, noch alles gefallen lassen. In Brandenburg als Ministerpräsident Milliarden versenkt, als Verkehrsminister die LKW-Maut bis heute nicht eingeführt und nun noch die Sportboot-Maut. Es ist schon ...

26.05.04 - Hans-Jörn Arp: Lotterie in Schleswig-Holstein für die Zukunft fit machen
Im November letzten Jahres haben die Ministerpräsiden in der Ministerpräsidentenkonferenz die Zustimmung zu diesen uns jetzt vorliegenden Staatsverträgen gegeben. ...

26.05.04 - Hans-Jörn Arp: Mangelnde Tranzparenz bei Umwandlung der Lottogesellschaft
Es ist schon ein eigenartiger Vorgang, dass die Investitionsbank, eine reine Förderbank, die NordwestLottogesellschaft kaufen und das Lottogeschäft betreiben soll. ...

04.05.04 - Hans-Jörn Arp: Dringend Aufklärung um Zukunft der Provinzial Nord
Nachdem die Dringlichkeit unseres Antrages zur Zukunft der Provinzial Nord Versicherungsgruppe in der Landtagssitzung am 28. April 2004 von der Simonis Regierung abgeschmettert worden ist, fordert die CDU jetzt nach den heute bekannt geworden Meldungen um eine Kooperation mit der Westfälischen ...

30.04.04 - Hans-Jörn Arp: Sparkassen als Aktiengesellschaften - Teilprivatisierung möglich
Die Diskussion über die Zukunft der Sparkassen in unserem Lande ist nicht neu und steht in dieser Legislaturperiode zum wiederholten Male an. Sie wird uns auch sicher noch in der nächsten Legislaturperiode beschäftigen. ...

15.04.04 - Sylvia Eisenberg und Hans-Jörn Arp: Geplante Sportboot-Maut – Loch Ness lässt grüßen
Mit einem Antrag der CDU-Fraktion wird die Landesregierung auf der April-Sitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtages aufgefordert, sich gegen die kürzlich bekannt gewordenen Pläne der Bundesregierung zur Einführung einer Vignette für Motor – und Segelyachten auszusprechen. Insbesondere soll ...

10.03.04 - Hans-Jörn Arp: Unabhängigkeit des Landesrechnungshofes muss gewahrt bleiben
Mit Ihrem Änderungsantrag zum Landesrechnungshofsgesetz haben Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, es nun endgültig geschafft, die Dauerdebatte im Finanzausschuss über den ehemaligen Präsidenten des Landesrechnungshofs, Herrn Korthals, ins Plenum zu ziehen. ...

20.02.04 - Hans-Jörn Arp: Travemünder Spielbank privatisieren
Um eine drohende Insolvenz des Hotels Vierjahreszeiten und der angeschlossenen Spielbank in Travemünde abzuwenden, fordert der der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, MdL, sowie die Arbeitnehmervertreter der Gewerkschaft ver.di, Horst Jaguttes, Raimund Messmer und ...

27.01.04 - Hans-Jörn Arp: Lottogesellschaft vollständig privatisieren
Der CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp hat die Pläne von Innenminister Klaus Buß begrüßt, neue Wege in der Sportförderung zu gehen. ...

09.01.04 - Hans-Jörn Arp: Rot-grüne Fahrradpolitik – Anspruch und Realität liegen weit auseinander
Als „reinste Augenwischerei“ hat heute der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, MdL, die Ankündigung der Regierungskoalition zur Förderung des Fahrradverkehrs in Schleswig-Holstein bezeichnet. ...

14.11.03 - Hans-Jörn Arp: Konzepte für Wassertourismus erforderlich
Ich bin meiner geschätzten Kollegin Frau Aschmoneit-Lücke dankbar, dass wir dieses Thema erneut im Landtag behandeln. ...

12.11.03 - Hans-Jörn Arp: Privatisierung von Spielbanken gefordert
Die dramatischen Entwicklungen in den Spielcasinos in Westerland und Travemünde haben uns veranlasst, den Antrag auf Änderung des Spielbankgesetzes zu stellen. ...

03.11.03 - Hans-Jörn Arp und Jutta Scheicht: CDU-Landtagsfraktion unterstützt Resolution zur Privatisierung von Spielbanken
Die CDU-Fraktion der Lübecker Bürgerschaft wird am kommenden Donnerstag eine Resolution zur Privatisierung der Spielbank Travemünde beantragen. Dabei findet sie die volle Unterstützung der CDU-Landtagsfraktion, die auf ihrer letzten Sitzung in der vergangenen Woche sich für eine vollständige ...

24.09.03 - Hans-Jörn Arp: LEG-Verkauf – rücksichtsloses Verscherbeln von Landesvermögen
Wir beraten hier heute das traurige Ende eines einstmals hoch gelobten rot-grünen Vorzeigeprojektes. 1995 aus der WOBAU, der Landgesellschaft und Treuhandvermögen der Investitionsbank gegründet, sollte die LEG das herausragende landesplanerische Steuerungsinstrument der Zukunft sein. Doch schon ...

24.09.03 - Hans-Jörn Arp: Tourismuswirtschaft in Schleswig-Holstein noch nicht erholt
„Wir sind in der Saison 2003 noch einmal mit einem blauen Auge davon gekommen“, mit diesen Worten resümiert der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, die aktuellen Umfrageergebnisse der Tourismusagentur Schleswig-Holstein ( TASH ). ...

18.09.03 - Hans-Jörn Arp und Heiner Garg: „Rot-grün verramscht die LEG und verkauft die eigene Seele zu Lasten der Menschen in Schleswig-Holstein!“
Zur heutigen Entwicklung beim geplanten Verkauf der LEG erklärten die finanzpolitischen Sprecher ihrer Fraktionen, Hans-Jörn Arp (CDU) und Dr. Heiner Garg (FDP): ...

16.09.03 - Hans-Jörn Arp und Werner Kalinka: Saisonarbeit an den Küsten und auf den Inseln gefährdet
Durch die vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzesentwürfe zum Umbau des Arbeitsmarktes und des Leistungsrechtes befürchtet der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, MdL, negative Folgen für die Saisonarbeitskräfte in Schleswig-Holstein. ...

22.08.03 - Hans-Jörn Arp und Heiner Garg: „Informationspolitik des Finanzministers vollkommen daneben“ – Verkauf der LEG muss im Finanzausschuss beraten werden
Kritisch zur Informationspolitik des Finanzministers gegenüber dem schleswig-holsteinischen Landesparlament haben sich heute die beiden Abgeordneten Hans-Jörn Arp (CDU) und Dr. Heiner Garg (FDP) geäußert. ...

21.08.03 - Hans-Jörn Arp: Landesregierung hat den richtigen Zeitpunkt verschlafen
Der heute von Finanzstaatssekretär Uwe Döring angekündigte Verkauf aller LEG-Anteile an die HSH-Bank ist nach Ansicht von Hans-Jörn Arp, MdL, ein längst überfälliger Schritt. „Durch den verspäteten Verkauf erleidet das Land einen finanziellen Schaden von rd. 30 Mio Euro. Für dieses Geld könnten ...

24.06.03 - Hans Jörn Arp: Minister Dr. Rohwer missachtet Landtagsbeschluss
Es ist schon ein starkes Stück, dass der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein Dr. Bernd Rohwer bei den Wettbewerbshilfen für schleswig-holsteinischen Werften zur Sicherung von Arbeitsplätzen einen ausdrücklichen Beschluss des Landtages missachtet und ihn ...

18.06.03 - Hans-Jörn Arp: Mehr Angebote im Wassertourismus für Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein ist wegen seiner Lage zwischen Nord und Ostsee und seiner Flüsse, Seen und Auen ein attraktives, hoch interessantes Wassersportrevier, mitten in Europa. ...

28.05.03 - Hans-Jörn Arp: Heide Simonis treibt mit den Werften ein doppeltes Spiel
„Ministerpräsidentin Heide Simonis treibt mit den Werftarbeitern in unserem Lande ein übles Doppelspiel“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende des Finanzausschusses im schleswig-holsteinischen Landtag, der CDU-Abgeordnete Hans-Jörn Arp, zu den Äußerungen der Ministerpräsidentin in der Dritten ...

14.05.03 - Hans-Jörn Arp: Einheitliche Sommerferienregelung in Deutschland muss zurückgenommen werden
Die CDU-Landtagsfraktion sieht sich durch Ankündigungen mehrerer Bundesländer, ab 2005 wieder zum alten System zur Regelung der Sommerferien zurückzukehren, in ihrer Position bestätigt. „Schließlich waren wir es, die die Rücknahme des bundesweit einheitlichen Ferienbeginns gefordert haben,“ ...

08.05.03 - Hans-Jörn Arp: Ferien familienfreundlich gestalten
Schleswig-Holstein soll und will ein familienfreundliches Land sein. ...

23.04.03 - Hans-Jörn Arp: CDU-Landtagsfraktion fordert Rückkehr zu den Osterferien
Die CDU-Landtagsfraktion wird in der kommenden Sitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtages eine Initiative ins Parlament einbringen, die die Wiedereinführung der klassischen Osterferien zum Ziel hat. Zu den Beweggründen dieser Initiative erklärt der tourismuspolitische Sprecher der ...

17.04.03 - Hans-Jörn Arp: Landesregierung trägt Mitverantwortung für unbefriedigende Tourismusbilanz
Anlässlich der heute vorgestellten Konjunkturumfrage der Vereinigungen der Industrie- und Handelskammern, erklärt der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, MdL: „Die heute vorgelegten Zahlen sind besorgniserregend, schließlich bezeichnet nur knapp jedes vierte ...

04.04.03 - Hans-Jörn Arp: Liquidität für mittelständische Betriebe verbessern
Wer mit mittelständischen Unternehmern redet, der weiß um ihren Unmut. Vor den Wahlen versprechen, nach den Wahlen vergessen – so ein weit verbreitetes Gefühl bei den Betroffenen. Wenn wir es ernst meinen mit der Bedeutung des Mittelstandes für Beschäftigung und Ausbildung, müssen wir uns gerade in ...

27.02.03 - Hans-Jörn Arp: Besorgnis über Stagnation im Tourismus
Anlässlich der heute vorgestellten Prognose der Tourismusagentur Schleswig-Holstein (TASH), die davon ausgeht, dass in Schleswig-Holstein im Bereich der ...

19.02.03 - Hans-Jörn Arp: Dem Fahrradtourismus geht die Luft aus
Ich bedanke mich bei den Mitarbeitern des Wirtschaftsministeriums für die Beantwortung der Großen Anfrage. Gleichzeitig bin ich aber auch den „Grünen“ dankbar, die durch diese Anfrage deutlich machen, dass das Fahrrad-Verkehrs-Konzept eine Bankrotterklärung für diese Regierung ist. ...

06.02.03 - Hans-Jörn Arp und Heinz Maurus zur Opaschowski-Analyse: „Ohne aktive Tourismuspolitik steht weitere Schwächung der Branche bevor“
Auch in der Tourismuswirtschaft bläst uns Schleswig-Holsteinern der Wind zunehmend kräftiger entgegen“, so die Kommentierung der aktuellen Tourismusanalyse 2003 des B.A.T. Instituts durch den tourismuspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans Jörn Arp. Gemeinsam mit seinem Kollegen Heinz ...

05.12.02 - Hans-Jörn Arp und Dr. Trutz Graf Kerssenbrock: Simonis lässt die Werften im Regen stehen
„Trotz vollmundiger Ankündigungen von Ministerpräsidentin Simonis, alle förderungsfähigen Aufträge schleswig-holsteinischer Werften in der auslaufenden Werftenhilfe vollständig mit Landesmitteln zu fördern, sind die Landesregierung und die sie tragende rot-grüne Mehrheit nicht bereit, die ...

13.11.02 - Hans-Jörn Arp: Fehler muss korrigiert werden
Die derzeitige Ferienregelung, dies hat sich für mich leider erst im Nachhinein gezeigt, ist für die Tourismuswirtschaft nicht hinnehmbar. ...

10.10.02 - Hans-Jörn Arp: Spieleinsatzsteuer verhindern, Arbeitsplätze retten
Vor der Bundestagswahl erklärt Bundeskanzler Schröder, dass Steuererhöhungen in der jetzigen konjunkturellen Situation ökonomisch unsinnig seien und deshalb von der Bundesregierung nicht in Betracht gezogen würden. ...

05.09.02 - Hans-Jörn Arp und Wolfgang Kubicki: Frau Simonis bricht ihr Wort gegenüber den Werftarbeitern
Noch im Dezember 2001 erklärte die Ministerpräsidentin anlässlich einer Demonstration von Werftarbeitern, dass den schleswig-holsteinischen Werften keine Aufträge aufgrund fehlender Haushaltsmittel verloren gehen werden. ...

25.07.02 - Peter Jensen-Nissen und Hans-Jörn Arp: Sofortmaßnahmen durch kurzfristige Hilfen sind dringend notwendig!
Auf der heutigen Pressekonferenz der CDU-Kreisgeschäftsstelle Itzehoe nahmen die CDU-Landtagsabgeordneten Peter Jensen-Nissen und Hans-Jörn Arp Stellung zur aktuellen Lage in der Hochwasserregion Elbmarsch. ...

24.07.02 - Hans-Jörn Arp: Frühjahrshoffnung wurde enttäuscht
Aktuelle Umfragen des DEHOGA hätten ergeben, dass Schleswig-Holstein mit einem Umsatzeinbruch im Tourismus teilweise bis zu 10 % im laufenden Jahr rechnen müsse. Die große Nachfrage im Frühjahr ließ die Hoffnung auf eine gute Saison aufkommen. Dies hat sich leider nicht bestätigt. ...

04.07.02 - Hans-Jörn Arp: Im Tourismus ist jetzt Kreativität gefragt
Die neueste Zahlen der Tourismus-Statistik und der Konjunkturumfrage in der Tourismuswirtschaft in Schleswig-Holstein zeigen eine deutlich negative Entwicklung auf, erklärte der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp. Über ein Jahrzehnt nach der Wiedervereinigung sei ...

26.06.02 - Hans-Jörn Arp: Keine neue Steuer!
„Die Initiative des Landes Niedersachsen, künftig mit einer neuen Spieleinsatzsteuer den Spieleinsatz an Automaten zu besteuern, lehnen wir entschieden ab. Diese neue Steuer gefährdet 60.000 Arbeitsplätze in 5.000 mittelständischen Unternehmen der Automatenbranche in Deutschland. Ich fordere ...

21.06.02 - Hans-Jörn Arp: TASH soll Kulturprogramme und Hotels miteinander verknüpfen
Schleswig-Holstein das Land zwischen den Meeren ist auch ein Land mit einer großen kulturellen Vielfalt. Diese den Menschen näher zu bringen und insbesondere auch zur Stärkung des Tourismus-Standorts Schleswig-Holstein zu nutzen, ist ein wichtiges Anliegen. ...

22.05.02 - Hans-Jörn Arp: Kunst und Kommerz – das geht!
„Schleswig-Holstein bietet vielfältige kulturelle Angebote, die deutlich verstärkt in touristische Marketingmaßnahmen eingebunden und durch hohe Transparenz und schnelle Informationsmöglichkeiten zur Profilgewinnung unseres Landes beitragen können,“ erklärte der tourismuspolitische Sprecher der ...

19.04.02 - Werner Kalinka und Hans-Jörn Arp: Nichts mehr zu Gesundheitserfolgen
Als „wenig überzeugend“ haben die CDU-Landtagsabgeordneten Werner Kalinka und Hans-Jörn Arp den jüngst von Ex-Staatssekretär Klaus Gärtner und Dr. Karl Pröhl vorgelegten und von Finanzminister Claus Möller abgezeichneten Bericht über “Kosten und Nutzen der Beteiligung Schleswig-Holsteins an der ...

09.04.02 - Hans-Jörn Arp und Werner Kalinka: Expo-Abrechnung überfällig
Die CDU-Landtagsabgeordneten Hans-Jörn Arp und Werner Kalinka haben die Landesregierung aufgefordert, unverzüglich die Endabrechnung für die Expo 2000 vorzulegen. Es stimme nachdenklich, dass diese knapp zwei Jahre nach der Ausstellung immer noch nicht vorliege. Arp und Kalinka: „Es war schon nicht ...

22.02.02 - Hans-Jörn Arp: Tourismuskonzept endlich umsetzen
Dieses Tourismuskonzept ist nichts anderes als ein Sammelsurium von Möglichkeiten, Wünschen und Hoffnungen. Wir vermissen die klaren Zielvorstellungen und Visionen. ...

17.01.02 - Hans-Jörn Arp: Arroganz der Macht statt Ruhe und Gelassenheit
Ohne Not und ohne Dringlichkeit haben SPD und Grüne heute im Finanzausschuss stille Einlagen für die Landesbank Schleswig-Holstein und die Hamburgische Landesbank von je 250 Mio. Euro beschlossen, obwohl noch längst nicht alle Fragen in diesem Zusammenhang geklärt sind. ...

20.11.01 - Hans-Jörn Arp.: Tourismuskonzeption der Landesregierung – Warenhauskatalog voller Widersprüche
Die Tourismuskonzeption der Landesregierung verliere sich in einer Fülle von Handlungsfeldern, ohne sich selbst in die Pflicht zu nehmen. Allein die unverändert zersplitterten Informations- und Buchungsangebote in Schleswig-Holstein seien symptomatisch für den Zustand der Tourismuspolitik der ...

15.11.01 - Hans-Jörn Arp: Und wenn man nicht mehr weiter weiß, beruft man einen Arbeitskreis
Ich bedanke mich bei den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Ministerien für die Erstellung des Berichtes. Er belegt in eindrucksvoller Offenheit, dass die Regierung in Sachen Wellness und Gesundheitstourismus nach wie vor auf der Stelle tritt. ...

14.11.01 - Hans-Jörn Arp: Paffen für Waffen und Rasen für die Rente
Der 11. September 2001 hat unsere Welt verändert. Seine Ereignisse haben uns alle tief betroffen und wir verfolgen alle mit Angst die weiteren Schreckensmeldungen Tag für Tag. ...

23.10.01 - Hans-Jörn Arp: Land muss gegen Steuererhöhung kämpfen
Die schleswig-holsteinische Landesregierung muss im Bundesrat gegen die Pläne der Bundesregierung kämpfen zugunsten der Finanzierung des Anti-Terrorpaketes, die Tabak- und die Versicherungssteuer zu erhöhen. Das fordert heute die CDU-Landtagsfraktion in einem Antrag für die nächste Landtagstagung ...

28.09.01 - Hans-Jörn Arp: 630-DM-Gesetz schadet Schleswig-Holstein
Für die CDU Landtagsfraktion ist es selbstverständlich, dass wir dem FDP-Antrag zustimmen. ...

13.07.01 - Hans-Jörn Arp: Ernster Sparwille ist nicht erkennbar
Mit den Stimmen der SPD und Grünen beschloss der Finanzausschuss, 43,5 ha landwirtschaftliche Fläche in Treia teuer zu erwerben. Hans-Jörn Arp: "Mit einem Durchschnittspreis von 23.000,- DM je ha (Vergleichspreis im Kreis Schleswig-Flensburg: 17.000,- DM je ha) kauft das Land hochwertiges ...

28.06.01 - Hans-Jörn Arp: Astrup soll nicht im Kaffeesatz lesen
"Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion und die finanzpolitische Sprecherin der Grünen sollen die Kaffeesatzleserei und ihre wilden Spekulationen lassen, sondern sich besser so vernünftig verhalten, wie SPD- und Grünen-Vertreter gestern im Innen- und Rechts- und im ...

28.06.01 - Hans-Jörn Arp und Rainer Wiegard: Regierung verzichtet auf Millionen-Beträge
"Die Beratungen im Finanzausschuss zum geplanten Verkauf der LEG haben für die CDU-Landtagsfraktion erneut bewiesen, dass die rot-grüne Landesregierung aus politischen Gründen auf mögliche bessere Verkaufserlöse verzichtet. Wem das Wasser bis zum Hals steht, der muss auch zu ungünstiger Zeit sein ...

29.03.01 - Hans-Jörn Arp: Wellness bleibt heiße Luft
"Die Ankündigung der Ministerpräsidentin, Schleswig-Holstein zum Wellness-Land Nr. 1 in Deutschland zu machen, ist zumindest bisher nicht mehr als heiße Luft gewesen". So kommentiert der Finanzexperte der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, die heutige Entscheidung des Finanzausschusses, endlich ...

22.03.01 - Hans-Jörn Arp: Schaustellergewerbe braucht Verbesserungen
Wir debattieren heute über die Situation der Schausteller in unserem Land und wollen das Schaustellergewerbe fördern. Hierzu kann ich Ihnen die volle Unterstützung der CDU-Fraktion anbieten. ...

16.02.01 - Jetzt gehen die Lichter aus!
Die politische Entscheidung ist heute in Berlin von Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping getroffen worden. ...

25.01.01 - Hans-Jörn Arp: Ziel heißt: Keine Steuern mehr für Trinkgeld
Mit unserem Antrag greifen wir ein Thema auf, das in den vergangenen Jahren wiederholt Gegenstand parlamentarischer Debatten im Bundestag und im Bundesrat war und immer wieder die Gemüter erregt: Nämlich die Besteuerung von Trinkgeldern! ...

24.01.01 - Brita Schmitz-Hübsch und Hans-Jörn Arp: Ein Fünftel der Touristen lehnt Windkraftanlagen ab
"Unsere Vermutungen werden leider bestätigt: Schleswig-Holstein ist im Begriff, bei einer weiter steigenden Zahl der Windkraftanlagen im Wettbewerb um die Touristen zurückzufallen." Dies erklärten die Landesvorsitzende der Wirtschafts- und Mittelstandsvereinigung der CDU, Brita Schmitz-Hübsch, MdL, ...

24.01.01 - Hans-Jörn Arp: Finanzausschuss braucht mehr Informationen
Zunächst einmal möchte ich von dieser Stelle meinem Freund und Fraktionskollegen, Reinhard Sager, die herzlichsten Genesungsgrüße übermitteln. ...

14.12.00 - Hans-Jörn Arp: Reeder sollen selbst entscheiden
Es ist richtig und vor allen Dingen längst überfällig und notwendig, dass wir das Betreiben von Spielbanken auch auf Fahrgastschiffen unter Deutscher Flagge zulassen. ...

09.10.00 - Reinhard Sager und Hans-Jörn Arp: Frau Simonis will Wellness nach dem Fielmann-Prinzip!
Die Landesregierung hat im Haushalt 2001 für Simonis‘ neuen Landesschwerpunkt "Wellness" keine müde Mark vorgesehen. Offenbar will die Ministerpräsidentin auch hier nach dem bewährten Fielmann-Prinzip verfahren und keinen Pfennig dazu bezahlen. Dies erklärten der finanzpolitische Sprecher der ...

15.06.00 - Hans-Jörn Arp: Simonis Kabinett muss jetzt unverzüglich handeln
In der heutigen Finanzausschusssitzung ist auch über die Lage der Peters-Werft in Wewelsfleth gesprochen worden. Dazu erklärt der Steinburger Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp: ...