Hans-Jörn Arp, MdL
Aktuell Termine Pressemitteilungen Pressemeldungen Vita Wahlkreis Ziele Surf-Pool Impressum Kontakt     Seite zu Favoriten hinzufügen	Pressemitteilung Hans-Jörn Arp: Heide Simonis treibt mit den Werften ein doppeltes Spiel 28.05.2003   „Ministerpräsidentin Heide Simonis treibt mit den Werftarbeitern in unserem Lande ein übles Doppelspiel“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende des Finanzausschusses im schleswig-holsteinischen Landtag, der CDU-Abgeordnete Hans-Jörn Arp, zu den Äußerungen der Ministerpräsidentin in der Dritten Nationalen Maritimen Konferenz am vergangenen Montag in Lübeck. In ihrem Grußwort zu dieser Konferenz habe Simonis die Innovationsführerschaft der Kieler Lindenau-Werft bei Doppelhüllentankern hervorgehoben. Gleichzeitig verweigere das Land aber dem Unternehmen die ihm nach EU-Recht mögliche Wettbewerbshilfe in voller Höhe. Das sei ein übles Doppelspiel, das Simonis schon seit längerer Zeit mit den Werften betreibe, so Hans-Jörn Arp. Obwohl im Landeshaushalt 2003 11 Mio Euro allein an Landesmitteln für die Werftenhilfe zur Verfügung stünden, verweigere die rot-grüne Landesregierung den Werften ihre Hilfe. Mit einer Kleinen Anfrage will der Abgeordnete Arp von der Landesregierung wissen, was bisher mit diesen 11 Mio Euro geschehen sei bzw. mit noch nicht ausgeschöpften Mitteln geschehen solle. „Ich habe den Verdacht, dass die Regierung Simonis hier versucht, Einsparpotentiale für den Doppelhaushalt 2004/2005 zu sichern“, so Hans-Jörn Arp.   zurück	Wahlvideo CDU-Landtagsfraktion CDU Schleswig-Holstein CDU Steinburg Aktuelle Termine 22.05.12 - 14.00 h Fraktionssitzung (Kiel, Landeshaus) 23.05.12 - 10.00 h F A K Wirtschaft (Kiel, Landeshaus) 29.05.12 - 14.00 h Fraktionssitzung (Kiel, Landeshaus)