Infrastruktur | 28.01.2021 | Nr. 042/21

29.01.2021

Hans-Jörn Arp: TOP 32: Infrastruktur in Schleswig-Holstein kommt unter Jamaika mit großen Schritten voran

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum mündlichen Bericht über Infrastrukturmaßnahmen im Straßenbau durch Verkehrsminister Bernd Buchholz:
Seinen Dank richtete Arp eingangs an Minister Bernd Buchholz, seinen Staatssekretär und die Mitarbeiter des Ministeriums, aber auch besonders dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein. Auch wenn er selbst den Landesbetrieb häufig kritisiert habe, sei er heute absolut begeistert von dessen Leistungsfähigkeit – was darauf schließen lasse, dass damals andere Verantwortungsträger dafür verantwortlich gewesen seien, dass es nur zögerlich voranging, so Arp an die Adresse der SPD.
„Es macht Spaß, durch Schleswig-Holstein zu fahren und zu sehen, wie sich die Bedingungen im Bereich Infrastruktur von Tag zu Tag verbessern.“
Häufig habe man in der vergangenen Legislaturperiode über das Thema Infrastrukturausbau diskutiert, und in einer repräsentativen Umfrage kurz vor der letzten Landtagswahl seien die Schleswig-Holsteiner gefragt worden, was eigentlich das größte Problem im Lande sei.
„Und an erster Stelle stand der schlechte Zustand der Straßen und der mangelnde Ausbau der Infrastruktur. Das hat sicher auch dazu geführt, dass wir als Jamaika-Koalition heute hier regieren“, so der verkehrspolitische Sprecher weiter.
Und man habe relativ schnell in den Koalitionsverhandlungen durchbekommen, dass zusätzliche 20 Millionen Euro für die Deges eingeplant wurden – zusätzlich zu 90 Millionen für den Ausbau der Landesstraßen. Und das mindestens für die fünf Jahre der Legislaturperiode mit der Perspektive für weitere fünf Jahre. „Das war richtig so, denn nur so konnte sich die Bauwirtschaft auch darauf einstellen“, so Arp, der sich noch an Diskussionen erinnerte, dass Buchholz´ Vorgänger mutmaßte, die Bauwirtschaft könne gar nicht mehr als 40 Millionen Euro im Jahr verbauen. Doch ein Jahr später seien es fast 90 Millionen Euro gewesen.
Doch es seien nicht nur Landes- und Bundestraßen gebaut worden. Insbesondere habe Jamaika auch den Radwegebau forciert. 6,5 Millionen seien es unter dem ehemaligen SPD-Verkehrsminister Meyer gewesen, jetzt unter Jamaika sei man 51 Millionen. Also fast eine Verzehnfachung. Arp: „Das ist eine gemeinsame Leistung von Jamaika.“
Dazu gehöre aber auch, dass genügend Rohstoffe zur Verfügung stehen müssten, mahnte der Abgeordnete an. Kies sei in Schleswig-Holstein Mangelware. Hier müsse man dafür sorgen, dass dieser Rohstoff vor Ort zur Verfügung stehe und somit auch bezahlbar bleibe.

Die Bilanz der Jamaika-Koalition könne sich sehen lassen – und lasse die vielen Baustellen im Lande gut ertragen. Denn spätere Regierungen bräuchten sich nicht mehr vorwerfen lassen, nicht genügend Straßen gebaut zu haben – im Gegensatz zum Vorgänger im Verkehrsministerium, die zum Beispiel bei der A 20 kein Stück Planung vorangebracht hätten.
„Ich bin froh, dass wir den Regierungswechsel hinbekommen haben. Jamaika hat alles nachgeholt, die Deges ist beauftragt worden, nun wird es vorangehen.“