Norddeutsche Rundschau | 10.07.2018 | Arp: „Ich bin gern Strippenzieher“

11.07.2018

Hans-Jörn Arp über seine Rolle im Kieler Politikbetrieb und seine Freundschaft zu Ministerpräsident Daniel Günther

Auch im Landeshaus in Kiel ist Sommerpause. Anlass, um ein Jahr nach den Landtagswahlen bei den Abgeordneten der Region nachzufragen. Wie lässt es sich in der neuen Rolle, ob Regierung oder Opposition, arbeiten? Wie läuft es mit den neuen Partnern und welche Themen bewegen die Menschen in den eigenen Wahlkreisen? In den kommenden Wochen gibt es Antworten auf die Fragen und dazu den einen oder anderen persönlichen Einblick eines Landespolitikers. Zum Auftakt unserer Reihe traf Redaktionsleiter Tobias Stegemann den Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU, Hans-Jörn Arp.

Wenn man sich die Jamaika-Koalitionäre so anschaut, scheint der Name Programm zu sein: gute Laune und eitel Sonnenschein.

Arp: Stimmt, aber es gibt natürlich schon auch Themen, bei denen wir unterschiedlicher Meinung sind. Aber wir schaffen es immer, uns zusammenzuraufen. Die deutsche Sprache ist so vielfältig, die lässt viele Interpretationsmöglichkeiten zu.

Nach außen scheint die Regierung von einer gewissen Leichtigkeit getragen zu werden.

Diese Leichtigkeit ist auch da, aber dahinter steckt sehr viel Arbeit. Es gibt unzählige Gesprächsrunden, in denen Themen zuvor besprochen und abgestimmt werden. Es ist die große Kunst, die bestehenden Differenzen auszugleichen. Man muss eben viel miteinander reden, aber es macht auch unheimlich viel Spaß.

Fühlen Sie sich in Ihrer Rolle innerhalb der Regierung wohl?

Ich habe den schönsten Job, den man haben kann. Als Parlamentarischer Geschäftsführer ist man so etwas wie der Dirigent zwischen den Parteien, der Dinge aushandelt und abstimmt. Das liegt mir.

Ist die Arbeit als Parlamentarischer Geschäftsführer in der Regierung oder in der Opposition einfacher?

In der Opposition ist es viel einfacher. Wenn Daniel Günther als Fraktionsvorsitzender oder ich eine Idee hatten, haben wir einen Journalisten gefunden, der das schreibt. So sind dann viele Dinge entstanden. In der Regierung ist es komplett anders.

Warum?

Weil man jeden Tag die Abstimmung mit den anderen beiden Partnern suchen muss. Und man wird als Beteiligter einer Regierungsfraktion deutlich häufiger angerufen. Viele denken, man ist so nah dran an Regierung und Ministerpräsident, dass man die Sache schon regeln kann.

Nervt das nicht?

Mir macht das eher Spaß. Sonst würde ich diesen Job auch nicht machen.

Welchen Begriff würden Sie am ehesten auf sich beziehen: Volkstribun, Strippenzieher oder Rampensau?

Strippenzieher.

Die Antwort hätte ich nicht erwartet.

Wieso?

Weil der Begriff nicht zwingend positiv besetzt ist.

Das ist ja schon häufiger über mich geschrieben worden. Aber ich stehe dazu. Eine Rampensau bin ich nicht. Das überlasse ich anderen. Und als Volkstribun sehe ich mich auch nicht. Das Strippenziehen aber macht Spaß, selbst wenn am Ende andere den Erfolg für sich verbuchen. Das Gesamtbild muss stimmen. Und zum Strippenziehen benötigt man Vertrauen. Vertrauen ist das höchste Gut in diesem Job.

Sie kennen Daniel Günther schon lange. Wie viel Einfluss haben Sie auf ihn?

Er ist schon ein selbstständig denkender Mensch, aber wir sind befreundet, telefonieren täglich miteinander.

Hört er auf Sie?

Vor allem hört er zu und lässt sich beraten. Das ist einer seiner Stärken.

Sie haben sich bei den Themen HVV-Anschluss und A20-Ausbau gerade wieder weit aus dem Fenster gelehnt und sichtbare Erfolge angekündigt. Was macht Sie so sicher in Ihren Annahmen?

Beim HVV gibt es grundsätzlich zwei Möglichkeiten. Wenn man die große Lösung möchte, mit sowohl Bahn- als auch Busverkehr, dann dauert es lange, weil wir so viele unterschiedliche Tarife haben. Uns ging es aber immer nur um die Integration in den Bahnverkehr.

An dieser Stelle ist der Kreistagsbeschluss nicht genau genug formuliert.

Das stimmt. Aber der Geschäftsführer des HVV, Lutz Aigner, ist immer von der großen Lösung ausgegangen. Ich habe ihn getroffen und er hat mir gesagt, dass die kleine Lösung nicht nur günstiger ist, sondern auch viel schneller umzusetzen sei.

Wie schnell?

Aus Sicht des HVV dauert der Beschluss ein Jahr und mit der Umstellung des Fahrplans ist das in zwei Jahren gemacht.

Woran hapert es dann noch?

Der Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr sollte zustimmen, möglichst einstimmig. Der tagt das nächste Mal im September und muss dann einen Beschluss fassen. Es hängt nur noch an uns, am Kreis Steinburg.

Bernd Rothe von der Planungsgesellschaft Deges hat beim A20-Ausbau auf die Bremse getreten. Er will keinen festen Termin für einen Baubeginn nennen.

Meine Information war die, dass zumindest der Abschnitt bei Bad Segeberg in diesem Jahr planfestgestellt ist und es dann dort weitergeht. Ich werde mich bald mit Hern Rothe treffen und mich auf den neuesten Stand bringen lassen. Dass die Deges mit Terminfestlegungen sehr zurückhaltend ist, überrascht mich nicht, nach den verfehlten Ankündigungen der vergangenen Jahre.

Mit Daniel Günther, sagt man, hat Schleswig-Holstein mehr Einfluss in Berlin gewonnen. Wie viel Einfluss hat der Kreis Steinburg in Kiel?

Relativ viel aus meiner Sicht. Wenn man sieht, was im Koalitionsvertrag festgeschrieben ist – HVV-Anschluss, A20-Ausbau. Das haben wir durchgesetzt. Das nächste ist der LNG-Terminal in Brunsbüttel.