„Wir brauchen ein scharfes Profil“

04.12.2018

Hans-Jörn Arp, warum er Merz wählen wird und warum er aber AKK leicht vorn sieht

Im Dienstagsinterview sprach Joachim Möller von der Norddeutschen Rundschau mit Hans-Jörn Arp.

"1001 CDU-Delegierte wählen am Wochenende in Hamburg ihren neuen Bundesvorsitzenden – und sie bestimmen damit auch, wer die besten Chancen auf die Nachfolge von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat. 47 kommen aus Schleswig-Holstein, darunter sind mit Jana Behrens, Mark Helfrich und Hans-Jörn Arp auch drei Steinburger. Über die Wahl und seinen persönlichen Favoriten sprach unser Redaktionsmitglied Joachim Möller mit Hans-Jörn Arp, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion.

Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz oder Jens Spahn – wem geben Sie ihre Stimme, Herr Arp?

Ich werde Friedrich Merz wählen. Angela Merkel hat einen Super-Job gemacht, aber nach vielen Jahren braucht die CDU wieder wirtschaftsliberales Profil. Dieses muss auf Bundesebene wieder einen Namen haben, den man damit verbindet. Auf Landesebene haben wir seit vielen Jahren gute Wirtschaftspolitiker gehabt, auf Bundesebene eigentlich nicht. Deshalb glaube ich, dass wirtschaftsliberales Profil der CDU gut tun wird.

Gibt es unter den Landesdelegierten eine Absprache, wer gewählt wird?

Nein. Jeder der 47 Delegierten stimmt für sich allein ab, ist nur seinem Gewissen verantwortlich. Es gibt keine Anweisung der Partei oder des Vorsitzenden, wie abgestimmt werden muss. Das würden sich die Delegierten auch nicht gefallen lassen.

Umfragen erwarten ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Kramp-Karrenbauer und Merz. Wen erwarten Sie als Sieger?

Ich glaube, dass Annegret Kramp-Karrenbauer Favoritin ist. Sie wird unterstützt von dem Mitte-Kurs sowie denjenigen, die den Merkel-Kurs fortsetzen wollen und von vielen Frauen. Und sicherlich gibt es auch Überlegungen von alten Hasen, welcher der Kandidaten 2021 bei der Bundestagswahl am meisten koalitionsfähig ist. Und deshalb ist KrampKarrenbauer bei vielen wohl auch eine Favoritin.

Und Jens Spahn spielt keine Rolle?

Nein. Keine. Er hat sehr auf junge Menschen und die Junge Union gesetzt und sich für sie engagiert. Selbst die haben früh gesagt, dass es für ihn keine Unterstützung gibt. Und er hat einen Fehler gemacht, indem er seinen Wahlkampf eher rückwärtsgewandt aufgebaut hat. Seine konservativen Werte kommen nicht an. Dagegen zeigen Kramp-Karrenbauer und Merz klare Perspektiven auf, wie es zukünftig weitergehen soll.

Können Sie als Merz-Befürworter mit einer möglichen Bundeskanzlerin Kramp-Karrenbauer leben?

Meine Parteizugehörigkeit hängt nicht von der Person ab, sondern mehr von den Inhalten. Von daher kann ich natürlich damit leben. Das erwarte ich allerdings auch von anderen. Wir haben das erste Mal eine Luxus-Situation, dass wir unter drei fähigen Personen wählen können. Meistens ist ein Kandidat bisher zuvor im Präsidium beschlossen worden und wir konnten es auf dem Parteitag nur noch abnicken. Und jetzt können wir wählen. Dies müssen wir auch als Riesenchance sehen.

Was muss der Nachfolger von Angela Merkel – egal wer es wird – als erstes in Angriff nehmen?

Das Profil muss deutlicher gemacht werden. Wir sind ein bisschen verschlissen in der Koalition. Das klare Profil der CDU als Volkspartei, das einerseits konservativ ist, anderseits aber auch sozial und liberal, ist zu kurz gekommen. Erste Aufgabe ist also nicht zu sagen, wann werde ich Bundeskanzler, sondern wie baue ich die Partei wieder auf, so dass sie wieder besser erkennbar ist und klare Profile hat.

Hält Angela Merkel trotz eines neuen Bundesvorsitzenden noch die ganze Legislaturperiode durch?

Erforderlich ist der Wechsel nicht. Angela Merkel macht ihren Job gut. Und es tut uns gut, dass wir in Doppelfunktion arbeiten können. Dann kommt noch einmal das klarere Profil der CDU heraus. Insofern ist es nicht das Ziel jetzt jemanden zu wählen, der möglichst schnell Bundeskanzler wird. Wer am Wochenende gewählt wird, hat dann aber für die Bundestagswahl 2021 das erste Vorgriffsrecht, als Spitzenkandidat antreten zu dürfen.

Seit 2000 sind Sie Delegierter und kennen das Procedere bei Bundesparteitagen. Wie sieht so ein dreitägiges Treffen aus?

Bereits Donnerstagabend treffen sich die Delegierten der einzelnen Landesverbände in unterschiedlichen Hotels. Wir Schleswig-Holsteiner wohnen in einem Hotel in der City-Nord. Am Freitag beginnt der eigentliche Parteitag mit der Vorstellung der Kandidaten, der Wahl des Bundesvorsitzenden und der weiteren Vorstandsmitglieder. Der zweite Tag ist der Tag der Anträge. Außerdem organisiert der Gastgeber einen Hamburg-Abend mit Essen, Trinken und Musik."

Quelle: Norddeutsche Rundschau vom 4.12.2018